Eckhardt RehbergCDU/CSU - Haushaltsgesetz 2021
Frau Kollegin Hajduk, Sie müssen es erstens schon mir überlassen, wann ich was hier im Deutschen Bundestag aufgreife. Das ist meine Entscheidung; schlichtweg meine eigene Entscheidung.
(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD und der FDP)
Zweitens. Ich habe in 15 Jahren Landtag und in jetzt gut 15 Jahren Bundestag nie eine Zwischenfrage gestellt und keine Kurzintervention gemacht. Das mache ich nicht, aus ganz wohlerwogenen, eigenen Gründen.
Drittens. Jetzt zitiere ich Ihre Kollegin Baerbock:
Sie wollen 2021 fast eine halbe Milliarde Euro für Regionalflughäfen, etwa so zeitgemäß wie Telefonzellen und Taxisäulen, weiter ausgeben.
Weiter geht’s:
Aktuell wächst das Straßennetz um mehrere Tausend Kilometer, das Schienennetz 2020 um sage und schreibe drei neue Kilometer.
Frau Kollegin, mir ging es ums Verhältnis: Sven Kindler hat immer wieder behauptet, dass wir mehr für Neubau als für Erhalt ausgeben. Nein! Die Wahrheit ist: 2004 war das Verhältnis 3 : 1, und heute fließen mehr als 60 Prozent in den Erhalt und 40 Prozent in den Neubau. Sie müssen endlich zur Kenntnis nehmen, dass es hier um Zahlen und um Fakten geht. Sie machen mit verdrehten Zahlen, mit verdrehten Fakten Politik. Ich habe mir genau diesen Raum genommen, hier und heute in der Schlussrunde, um solchen Behauptungen, die ich sehr massiv finde, entgegentreten zu können.
(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD)
Herzlichen Dank.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7489481 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 200 |
Tagesordnungspunkt | Haushaltsgesetz 2021 |