Stephan BrandnerAfD - Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Das Näschen war weg. Nun ist das Näschen wieder da.
(Ulli Nissen [SPD]: Nicht witzig!)
Meine Damen und Herren, bevor gleich wahrscheinlich wieder einer für alle Blockparteien oder vielleicht auch gar keiner von den Blockparteien hier auf mich erwidern wird, lassen Sie mich für die Opposition in diesem Hause einige Worte dazu sagen. Es geht um die zweite Verlängerung einer Ausnahmeregelung. Der Bundestag soll beschließen, schon dann beschlussfähig zu sein, wenn knapp 180 von 709 Mitgliedern im Hause sind. 75 Prozent der Bundestagsmitglieder schaffen sich damit sozusagen fast selber ab!
Jetzt kann man sagen: Gut, wenn 25 Prozent der Bundestagsmitglieder fleißig das ganze Jahr über hier sind, ist die Sache in Ordnung. Aber so ist es ja nicht. Es sind knapp 180 von 709 Bundestagsmitgliedern, die an 21 von 52 Wochen im Jahr in Berlin anwesend sein sollen. Sitzungswochen in Berlin sind aber etwa nicht Wochen mit 7 Tagen, sondern Wochen von Dienstag bis Freitag.
(Ralph Lenkert [DIE LINKE]: Im Gegensatz zu Ihnen kommen wir schon am Montag oder Sonntag!)
So war es einmal. Auch da haben sich langsam schon coronabedingte parlamentarische Gepflogenheiten eingeschliffen. Inzwischen haben wir Sitzungswochen wie diese Woche, in denen nur der Mittwoch und Donnerstag Präsenztage sind.
Ich halte fest: Der Bundestag hat 709 Abgeordnete. Das Jahr hat 52 Wochen, und die Woche hat 7 Tage. Der Bundestag sagt aber: Es reichen knapp 180 von 709 Abgeordneten. Es reichen 21 von 52 Wochen, und eine Woche hat nicht 7 Tage, sondern nur 2 Tage.
Meine Damen und Herren, das hier ist kein Teilzeitparlament. Wir haben alle Diäten in Höhe von über 10 000 Euro im Monat in der Tasche. Und die werden auch nicht etwa gekürzt aufgrund von Corona. Also haben wir auch jeden Tag hier anzutreten und unsere Arbeit zu verrichten und dies nicht nur in einem Bruchteil der Zeit zu tun.
(Beifall bei der AfD –. Michael Grosse-Brömer [CDU/CSU]: Machen wir doch!)
Wenn wir etwas Positives daraus ziehen wollen, dann können wir das tun: Ein Schuh wird nämlich daraus, wenn wir uns das Stichwort „Parlamentsverkleinerung“ anschauen. Was war es für ein kleinliches und peinliches Geschacher, als es vor einigen Monaten darum ging, einige Mandate bzw. Überhangmandate abzuschaffen und leichte Wahlkreiskorrekturen vorzunehmen! Es hatte ja den Anschein – vor allem bei den Koalitionären –, dass die Welt zusammenbräche, wenn der Bundestag auch nur ein wenig kleiner wäre und nicht mehr auf 709 Abgeordnete käme.
Was beweisen wir jetzt?
(Carsten Schneider [Erfurt] [SPD]: Wenn Sie weg wären, wäre es besser!)
Wir beweisen seit einem Dreivierteljahr, in einer Krisenzeit, dass es möglich ist, den Bundestag und seine Ausschüsse mit 180 Abgeordneten in 21 Wochen im Jahr, bei zwei oder drei Tagen pro Woche, am Laufen zu halten. Der Laden läuft, meine Damen und Herren. Es gibt gar kein Argument dafür, diesen Bundestag nicht deutlich zu verkleinern.
(Beifall bei Abgeordneten der AfD)
Wir sollten also diese Coronaphase nutzen, um einen Neustart zu machen, auch was die Frage der Parlamentsverkleinerung angeht. Es müssen ja nicht nur 180 Abgeordnete übrigbleiben, aber vielleicht irgendetwas zwischen 180 und 709.
Deshalb lehnen wir den Antrag ab, meine Damen und Herren. Wir sind kein Teilzeitparlament.
Kommen Sie bitte zum Ende!
Wir haben eine Krisenzeit. Jeder sollte da arbeiten, und zwar so, wie der Wähler es uns aufgetragen hat.
Vielen Dank.
(Beifall bei der AfD – Dr. Matthias Bartke [SPD]: Maske!)
Herr Brandner, Mund und Nase bedecken! Bedecken!
(Britta Haßelmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Das macht er doch extra!)
So viel Zeit muss sein! – Jawohl.
(Ralph Lenkert [DIE LINKE]: Arbeiten ist mehr als Videos drehen!)
Jetzt hat der Kollege Professor Dr. Patrick Sensburg um das Wort gebeten. Bitte schön.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7490976 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 202 |
Tagesordnungspunkt | Abschließende Beratungen ohne Aussprache |