13.01.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 203 / Tagesordnungspunkt 8

Oliver KrischerDIE GRÜNEN - Vertrag Ausstieg aus der Braunkohleverstromung

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Herr Dr. Kippels, Sie haben großen Wert darauf gelegt, dass Sie aus dem Rheinischen Revier kommen, dass Sie sich da auskennen und dass Sie angeblich wissen, wie die Menschen da ticken. Ich will Ihnen das gar nicht absprechen, aber vielleicht nehmen Sie doch zur Kenntnis, dass sich auch andere Menschen dort sehr gut auskennen. Ich lebe da seit 51 Jahren; das ist erschütternd lange.

Ich finde es, ehrlich gesagt, in Ihrer Wahrnehmung ein bisschen daneben, dass die Einzigen, zu denen Sie sich in einer solchen Rede äußern, die Betroffenen sind, die in Kraftwerksblöcken und Tagebauen arbeiten. Es ist nicht in Ordnung, dass Sie die Umsiedlungen und das, was die Menschen dort über Jahrzehnte hinweg mitmachen mussten – all diese Schicksale –, auch noch als schön darstellen und sagen: Gucken Sie sich mal an, wie toll das gelaufen ist!

Das finde ich deshalb so besonders schlimm, weil es ein Gutachten vom Wirtschaftsministerium gibt, das nicht die Grünen, Greenpeace oder sonst wer in Auftrag gegeben haben, sondern der Mann, der da hinten sitzt: Peter Altmaier. Da kommt raus, dass fünf Dörfer im Rheinischen Revier – das ist Berverath, das sind Unterwestrich und Oberwestrich, das ist Keyenberg, und das ist Lützerath – nicht umgesiedelt werden müssten.

Sie tun das, obwohl es nicht notwendig ist. Sie tun das aus einem einzigen Grund, und das ist auch der Grund, weshalb Sie diesen Vertrag hier machen: weil Sie Geld in die Kassen von RWE schaufeln. Für Sie – und so habe ich auch Ihre Rede verstanden – ist es wichtiger, dass RWE profitiert, als dass die Region, das Klima und die Menschen profitieren.

(Steffen Kotré [AfD]: Das ist Klassenkampf!)

Das finde ich, ehrlich gesagt, nicht Ordnung für jemanden wie Sie, der das schon jahrzehntelang kennt und weiß, wie das im Rheinischen Braunkohlerevier läuft.

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN und bei der LINKEN)

Herr Kollege Kippels.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7495795
Wahlperiode 19
Sitzung 203
Tagesordnungspunkt Vertrag Ausstieg aus der Braunkohleverstromung
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