Wolfgang KubickiBundestagsvizepräsident - Soziale Sicherheit in der Corona-Krise
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 16 auf:
Beratung des Antrags der Abgeordneten Sven Lehmann, Anja Hajduk, Dr. Wolfgang Strengmann-Kuhn, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Garantiesicherung statt Hartz IV – Mehr soziale Sicherheit während und nach der Corona-Krise
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen. – Ich bitte erneut, den Platzwechsel angemessen zügig vorzunehmen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile als erstem Redner dem Kollegen Sven Lehmann, Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, das Wort.
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/cvid/7495904 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 204 |
| Tagesordnungspunkt | Soziale Sicherheit in der Corona-Krise |
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Sven Lehmann
Sven LehmannDIE GRÜNEN
Sven Lehmann ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er war von 2021 bis 2025 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2022 bis 2025 Beauftragter der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt (Queerbeauftragter). Von 2010 bis 2018 war er Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen. Seit 21. Mai 2025 ist er Vorsitzender des neuen Bundestags-Kulturausschusses.
Anja Hajduk
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2021 bis 2025 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
ALG II
ALG II
Arbeitslosengeld II
Arbeitslosengeld II war in Deutschland von 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2022 die Bezeichnung für die Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft lebten, erhielten Sozialgeld.
Sven Lehmann
Sven LehmannDIE GRÜNEN
Sven Lehmann ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er war von 2021 bis 2025 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2022 bis 2025 Beauftragter der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt (Queerbeauftragter). Von 2010 bis 2018 war er Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen. Seit 21. Mai 2025 ist er Vorsitzender des neuen Bundestags-Kulturausschusses.
Sven LehmannDIE GRÜNEN
Sven Lehmann ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er war von 2021 bis 2025 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2022 bis 2025 Beauftragter der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt (Queerbeauftragter). Von 2010 bis 2018 war er Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen. Seit 21. Mai 2025 ist er Vorsitzender des neuen Bundestags-Kulturausschusses.
Anja Hajduk
Anja Margarete Helene Hajduk ist eine deutsche Politikerin. Sie war von 2021 bis 2025 Staatssekretärin im Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz. Zuvor war sie von 2002 bis 2008 sowie von 2013 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Von 2002 bis 2008 war sie Vorsitzende der Grün-Alternativen Liste und von 2008 bis 2010 Senatorin und Präses der Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt von Hamburg.
ALG II
Arbeitslosengeld II
Arbeitslosengeld II war in Deutschland von 1. Januar 2005 bis 31. Dezember 2022 die Bezeichnung für die Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem Zweiten Buch Sozialgesetzbuch (SGB II). Nichterwerbsfähige Leistungsberechtigte, die mit erwerbsfähigen Leistungsberechtigten in einer Bedarfsgemeinschaft lebten, erhielten Sozialgeld.
Sven LehmannDIE GRÜNEN
Sven Lehmann ist ein deutscher Politiker. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages. Er war von 2021 bis 2025 Parlamentarischer Staatssekretär bei der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und von 2022 bis 2025 Beauftragter der Bundesregierung für die Akzeptanz sexueller und geschlechtlicher Vielfalt (Queerbeauftragter). Von 2010 bis 2018 war er Landesvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen Nordrhein-Westfalen. Seit 21. Mai 2025 ist er Vorsitzender des neuen Bundestags-Kulturausschusses.
