Hans-Peter Friedrich - COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung
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Ich rufe den Tagesordnungspunkt 21 auf:
Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu der Verordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat
Verordnung über die Aufstellung von Wahlbewerbern und die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlungen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung)
Über die Beschlussempfehlung werden wir später namentlich abstimmen.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.
Bitte nehmen Sie Platz. – Ich eröffne die Aussprache. Es beginnt der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Günter Krings. – Herr Staatssekretär, Sie haben das Wort.
Personen
Dokumente
Verordnung
Drucksache 19/26009
Verordnung über die Aufstellung von Wahlbewerbern und die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlungen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung)
von: Bundesministerium des Innern, für Bau und Heimat
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/26244
zu der Verordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat - Drucksache 19/26009 - Verordnung über die Aufstellung von Wahlbewerbern und die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlungen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung)
von: Ausschuss für Inneres und Heimat
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API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7499190 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 206 |
Tagesordnungspunkt | COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung |
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BMI
BMI
Bundesministerium des Inneren
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Geleitet wird das Ministerium von der Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser (SPD).
BMI
Bundesministerium des Inneren
Das Bundesministerium des Innern und für Heimat (BMI) ist eine oberste Bundesbehörde der Bundesrepublik Deutschland. Es hat seinen Hauptsitz bzw. ersten Dienstsitz in Berlin, seinen zweiten Dienstsitz in der Bundesstadt Bonn. Geleitet wird das Ministerium von der Bundesministerin des Innern und für Heimat, Nancy Faeser (SPD).
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen