28.01.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 206 / Tagesordnungspunkt 21

Hans-Peter Friedrich - COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung

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Ich rufe den Tagesordnungspunkt 21 auf:

Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu der Verordnung des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat

Verordnung über die Aufstellung von Wahlbewerbern und die Wahl der Vertreter für die Vertreterversammlungen für die Wahl zum 20. Deutschen Bundestag unter den Bedingungen der COVID-19-Pandemie (COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung)

Über die Beschlussempfehlung werden wir später namentlich abstimmen.

Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.

Bitte nehmen Sie Platz. – Ich eröffne die Aussprache. Es beginnt der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Günter Krings. – Herr Staatssekretär, Sie haben das Wort.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7499190
Wahlperiode 19
Sitzung 206
Tagesordnungspunkt COVID-19-Wahlbewerberaufstellungsverordnung
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