Diether DehmDIE LINKE - Bundesweiter Stufenplan zur Pandemiebewältigung
Bei Ihrer Rede war absehbar, dass Sie keine Zwischenfrage zulassen wollen, und mit „heute nicht“ haben Sie das, glaube ich, auf den Punkt gebracht. Wenn „Vorausschau“ für Sie eine ganz entscheidende Kategorie ist, warum haben Sie dann den Sommer völlig handlungsfrei verschlafen? Warum ist im Sommer nichts getan worden, besonders in Seniorenheimen, besonders an Hotspots, an Orten, an denen sich Spreader konzentriert haben? Warum gibt es, um mal den früheren Chef des Max-Planck-Instituts, Professor Wolfgang Streeck, zu zitieren, überhaupt keine soziologische Eingrenzung für die Orte, wo sich das Virus wirklich verbreitet, kein konzentrisches Rangehen an diese Orte und darüber hinaus?
Warum ist nicht von Anfang an für die Forschung an einem Impfstoff – die haben wir mit Steuermillionen gefördert – außerhalb der Patente ein öffentlich-rechtliches Institut, ein öffentlich-rechtliches Unternehmen, wie wir es von Rundfunkanstalten, von Sparkassen kennen – das wäre auch hier möglich gewesen – eingerichtet worden, sodass wir jetzt nicht diese Engpässe hätten, die der Steuerzahler einerseits bezahlt, durch die wir ihn aber andererseits als Patienten hängen lassen?
Und letzte Frage – das ist ja eine Kurzintervention; Sie können darauf antworten oder nicht, Sie haben es eben im Rahmen Ihrer Rede nicht gewollt –: Warum ist es niemals zu einer Evaluierung des russischen Impfstoffs Sputnik V gekommen, der Anfang August vorgelegt wurde, zu dem jetzt aus Großbritannien, von überallher gute Nachrichten kommen? Warum sind keine Informationen eingeholt worden? Ist das eine Bringschuld von der russischen Seite, oder wäre es eine Holschuld des Bundesgesundheitsministers gewesen, –
So, Herr Kollege, jetzt sind die zwei Minuten um.
– sich hierzu Fakten zu besorgen, was nicht erfolgt ist?
Danke schön. – Herr Pilsinger, bitte merken Sie sich Ihre Antwort; denn es gilt: gleiche Rechte für alle. Jetzt hat das Wort zu einer Kurzintervention Herr Müller-Rosentritt.
(Tino Sorge [CDU/CSU]: Darf jetzt jeder reden, der sonst nicht im Gesundheitsausschuss ist?)
– Moment, stopp. Das nennt sich Geschäftsordnung, und das nennt sich Rechte des Abgeordneten.
(Beifall bei der FDP und der LINKEN sowie der Abg. Beatrix von Storch [AfD] und Kordula Schulz-Asche [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])
Und wenn wir sagen: „Herr Müller-Rosentritt hat jetzt auch das Recht auf eine Kurzintervention“, dann können Sie das bewerten, wie Sie wollen, aber das entspricht der Praxis unseres Hauses. Ich werde Sie nächstes Mal erinnern, wenn Sie wollen. – So, Herr Müller-Rosentritt.
(Beifall des Abg. Grigorios Aggelidis [FDP])
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7501640 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 208 |
Tagesordnungspunkt | Bundesweiter Stufenplan zur Pandemiebewältigung |