Stephan PilsingerCDU/CSU - Bundesweiter Stufenplan zur Pandemiebewältigung
Herr Kollege Dehm, ich weiß ja nicht, wo Sie den Sommer über waren, aber ich weiß, wo ich war. Ich war in der Praxis; ich habe als Hausarzt gearbeitet. Und deswegen weiß ich auch, dass der Sommer nicht tatenlos verstrichen ist;
(Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Ich habe die Bundesregierung gefragt!)
vielmehr haben die Heime zahlreiche Maßnahmen ergriffen, um den Schutz ihrer Bewohner deutlich zu verbessern. Und was Sie ihnen da vorwerfen, ist perfide. Sie unterstellen allen Pflegeheimen, dass sie untätig sind, dass sie nichts können und dass sie das Leben ihrer Bewohner gefährden.
(Dr. Diether Dehm [DIE LINKE]: Nein! Die Politik, nicht die Pflegeheime! – Beatrix von Storch [AfD]: Der Bundesregierung! – Dr. Alexander Gauland [AfD]: Davon hat er gar nicht gesprochen!)
Sie fragen: Was hat die Bundesregierung dafür getan? Wir haben zahlreiche Mittel zur Verfügung gestellt: 12 000 Euro für die Heime, damit sie Personal einstellen können.
(Jan Korte [DIE LINKE]: Das ist ganz schön scheiße, was Sie erzählen! Das hat er mit keinem Wort gesagt!)
Ja, da können Sie doch nicht sagen: Es ist nichts passiert. – Hören Sie doch mal zu.
(Beifall bei der CDU/CSU)
So, jetzt hat Herr Pilsinger das Wort. – Sie haben gefragt und kommentiert, und jetzt lassen Sie doch Herrn Pilsinger bitte antworten.
(Jan Korte [DIE LINKE]: Das ist nicht auszuhalten!)
Sie haben ja gesagt: Wir brauchen bessere Schutzmaßnahmen. Wenn Sie die Studien zu den Schnelltests verfolgt haben, dann wissen Sie, dass viele Schnelltests, auch die besten, nur eine Sensitivität von knapp 50 Prozent haben; das muss ich Ihnen leider sagen. Herr Kollege Dehm, ich frage Sie: Sind diese Schnelltests, die Sie so anpreisen, wirklich so sinnvoll, um alte Leute zu retten? Das täuscht doch eine falsche Sicherheit vor; man kann gewisse Gruppen nicht perfekt schützen. Deswegen brauchen wir allgemeine Einschränkungen, um die Inzidenzzahlen zu senken.
(Beatrix von Storch [AfD]: Sie haben gar keine Ahnung! Sie sollten einfach schweigen! – Jan Korte [DIE LINKE]: So einen Blödsinn habe ich schon lange nicht mehr gehört!)
Und wenn Sie mal Ihre Kollegen fragen würden, dann würden Sie sich nicht zu solchen Zwischenfragen erdreisten, die einfach total am Thema vorbeigehen.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Zu Herrn Müller-Rosentritt.
Herr Müller-Rosentritt, ich weiß, viele Menschen in Deutschland sind von diesen Maßnahmen enorm betroffen. Ich glaube auch: Wir brauchen geeignete Möglichkeiten, um bald wieder aus diesem Shutdown herauszukommen. Deswegen hat die Bundesregierung auch mit den Überbrückungshilfen die Möglichkeit geschaffen, diese besonders betroffenen Gruppen zu unterstützen. Ich gebe zu: Das ist nicht alles optimal gelaufen. Aber – der Kollege Altmaier hat es gesagt – die Hilfen werden jetzt beschleunigt ausgezahlt.
Ich bezweifle aber ganz deutlich, dass es Sinn macht, jetzt vorschnell zu lockern. Ich glaube, keinem Unternehmer ist geholfen, wenn wir jetzt vorschnell lockern, die Zahlen dann nach oben gehen und wir wieder schnell in den Shutdown gehen müssen. Ich glaube, dass wir maßvoll lockern müssen, nicht vorschnell. Und ich glaube, dass Inzidenzen von 50 noch viel zu hoch sind. Ich glaube, wir brauchen Zahlen von unter 10, wie Professorin Brinkmann gesagt hat. Dann können wir wieder Stück für Stück zur Normalität zurückkehren. Deswegen glaube ich, dass Stufenpläne, wie sie hier vorgeschlagen worden sind, teilweise sehr mutig sind.
Vielen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Vielen Dank, Herr Kollege Pilsinger. – Dann kommen wir zum letzten Redner in dieser Debatte und des heutigen Sitzungstages: Erwin Rüddel für die CDU/CSU-Fraktion.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7501642 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 208 |
Tagesordnungspunkt | Bundesweiter Stufenplan zur Pandemiebewältigung |