11.02.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 209 / Tagesordnungspunkt 19

Manuel HöferlinFDP - Datenstrategie der Bundesregierung

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Vielen Dank, Herr Präsident. – Danke, Herr Kollege Schipanski, dass Sie die Zwischenfrage nicht zugelassen haben. Meine Frage passt nämlich jetzt noch viel besser, weil Sie am Ende Ihrer Rede erwähnt haben, dass der Ausschuss Digitale Agenda die Federführung für den Bericht bekommt. Um es anders zu sagen: Der Digitalausschuss darf federführend den Bericht der Bundesregierung zur Kenntnis nehmen.

Das ist Ihre Vorstellung von der Arbeit des Digitalausschusses. Ich frage Sie aber – und das wäre meine Frage vorhin gewesen –: Warum wird denn Ihre Fraktion und auch die Fraktion der SPD unserem Wunsch nicht zustimmen, unseren Antrag, in dem es um exakt dasselbe Thema geht, im Digitalausschuss zu behandeln? Was ist der Grund und der Hintergrund, dass ein Antrag mit exakt demselben Themenumfeld aus Ihrer Sicht besser im Innenausschuss aufgehoben ist, wenn zugleich die Digitalstrategie in den Digitalausschuss geht?

Sie als digitalpolitischer Sprecher Ihrer Fraktion haben für mich bestimmt eine gute Antwort darauf.

Kollege Schipanski, Sie können, Sie müssen nicht antworten.

(Manuel Höferlin [FDP]: Man kann es ja noch ändern!)

Ich stelle das anheim. – Gut, dann kommen wir zum nächsten Redner. Das ist der Kollege Dr. Jens Zimmermann von der SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD – Manuel Höferlin [FDP], an den Abg. Tankred Schipanski [CDU/CSU] gewandt: Ihr könnt das noch ändern! Der Kollege Zimmermann auch!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7501885
Wahlperiode 19
Sitzung 209
Tagesordnungspunkt Datenstrategie der Bundesregierung
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