Johannes HuberAfD - Hilfen für Familien
Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Mitbürger! Natürlich fordern auch wir die Bundesregierung mit ihrer zerstörerischen Lockdown-Politik auf, Kinderkrankentage für Eltern mit Kita- und Schulkindern unter zwölf Jahren auszuweiten und auch den Elterngeldbezug zu verlängern. Im gleichen Atemzug sagen wir Ihnen von der FDP, aber auch allen anderen Fraktionen in diesem Haus, dass Sie lediglich Symptompolitik betreiben und nur die AfD an der Ursache ansetzt.
(Beifall bei der AfD – Christian Dürr [FDP]: Nee, so ist es nicht!)
Falls Ihnen wirklich so viel an den Kindern und Familien in Deutschland liegt, wie Sie alle behaupten, dann fordere ich alle Symptompolitiker dieses Hauses auf, endlich die Ursache des rein politischen Lockdowns anzugehen und mit Mehrheit des Bundestages die nicht vorhandene epidemische Lage aufzuheben. Der Betreuungs- und Bildungsbereich muss dabei absolute Priorität haben. Eine Studie der Hamburger Universitätsklinik hat ergeben, dass infolge des Lockdowns jedes dritte Kind psychisch auffällig geworden ist.
Vor dem Beginn der als Ministerpräsidentenkonferenz getarnten Candy-Crush-Runde in dieser Woche wurde die Blockade der Kanzlerin endlich durchbrochen. Dass die Länder jetzt aber wieder selbst entscheiden sollen, ist einerseits eine verdiente Niederlage für Merkel, legt den Ministerpräsidenten aber andererseits die Pflicht auf, jetzt sofort zu handeln und angesichts der doppelten Belastung von Homeschooling und Homeoffice die Schulen und Kitas endlich sofort zu öffnen. Gerade für Familien mit niedrigeren Einkommen ist eine Öffnung oft die einzige Möglichkeit, Beruf und Familie miteinander zu vereinbaren. Leider wurde das Recht der Kinder auf Bildung oftmals umgekehrt, zum Schutz vor Kindern. Unsere Kleinsten wurden von der Bundesregierung und einigen von Ihnen gekauften Wissenschaftlern in politisch gewünschten Horrorszenarien zu Virenschleudern degradiert.
(Zuruf der Abg. Mechthild Rawert [SPD])
Es wurde ihnen eingeredet, ihre eigenen Großeltern ins Grab zu bringen, um im Auftrag des Innenministeriums – wörtlich – die Urängste des Menschen zu wecken.
(Beifall bei der AfD)
Nach der Corona-KiTa-Studie vom Deutschen Jugendinstitut tragen Kinder allerdings erwiesenermaßen nicht übermäßig zum Infektionsgeschehen bei. Die Projektleiterin Dr. Susanne Kuger sagt eindeutig, dass Kitas keine Infektionstreiber sind. Bundesweite Testergebnisse zeigen vielmehr, dass jüngere Kinder insgesamt weniger infektiös sind als Erwachsene und bei einer Infektion auch seltener Symptome zeigen.
Gerne hätte ich an dieser Stelle aufgrund dieser Erkenntnisse mit Ihnen zusammen die Frage diskutiert, wie notwendig das Vorziehen von Erziehern und Grundschullehrern bei den Impfungen ist. Aber auch hier hat die Candy-Crush-Runde bereits verfassungswidrig Tatsachen geschaffen, obwohl diese wesentliche Frage eindeutig in den Bundestag gehört und hier im Parlament entschieden werden muss, nirgendwo sonst.
(Beifall bei der AfD)
Vielen Dank, Herr Kollege. – Als nächster Rednerin erteile ich das Wort der Kollegin Ulrike Bahr, SPD-Fraktion.
(Beifall bei der SPD)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7502266 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 210 |
Tagesordnungspunkt | Hilfen für Familien |