Dagmar Ziegler - Rechtsgrundlagen der Bundespolizei
Ich rufe Tagesordnungspunkt 23 auf:
Erste Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Modernisierung der Rechtsgrundlagen der Bundespolizei
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.
Ich bitte darum, auf dem von hier aus gesehen rechten Flügel etwas schneller die Plätze einzunehmen.
Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Bundesminister Horst Seehofer.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7502317 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 210 |
| Tagesordnungspunkt | Rechtsgrundlagen der Bundespolizei |
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BPOL
BPOL
Bundespolizei
Die Bundespolizei (BPOL) ist in Deutschland eine Polizei des Bundes im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI), die in bundeseigener Verwaltung geführt wird. Rechtsgrundlage ist das Bundespolizeigesetz. Die Bundespolizei nimmt viele spezialpolizeiliche Aufgaben wahr: Ihr obliegt beispielsweise der Grenzschutz, Aufgaben der Bahnpolizei und im Bereich der Luftsicherheit sowie der Schutz von Bundesorganen. Zudem stellt sie die Bundesbereitschaftspolizei.
BPOL
Bundespolizei
Die Bundespolizei (BPOL) ist in Deutschland eine Polizei des Bundes im Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI), die in bundeseigener Verwaltung geführt wird. Rechtsgrundlage ist das Bundespolizeigesetz. Die Bundespolizei nimmt viele spezialpolizeiliche Aufgaben wahr: Ihr obliegt beispielsweise der Grenzschutz, Aufgaben der Bahnpolizei und im Bereich der Luftsicherheit sowie der Schutz von Bundesorganen. Zudem stellt sie die Bundesbereitschaftspolizei.
