Hans-Peter Friedrich - Vereinbarte Debatte – Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission
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Ich rufe den Tagesordnungspunkt 9 auf:
Vereinbarte Debatte
Arbeitsprogramm 2021 der Europäischen Kommission
Für die Aussprache ist eine Dauer von 60 Minuten beschlossen. – Liebe Kollegen, bitte nehmen Sie Platz.
Wir beginnen mit der Aussprache. Als erster Redner hat der Bundesaußenminister Heiko Maas das Wort. – Herr Minister, bitte schön, Sie haben das Wort.
Alle Daten auf Open Parliament TV können über unsere Open Data API abgefragt werden: https://de.openparliament.tv/api
API URL
Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7504368 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 212 |
Tagesordnungspunkt | Vereinbarte Debatte – Arbeitsprogramm 2021 der EU-Kommission |
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EU-Kommission
EU-Kommission
Europäische Kommission
Die Europäische Kommission, kurz EU-Kommission, ist ein supranationales Organ der Europäischen Union (EU). Im politischen System der EU nimmt sie vor allem Aufgaben der Exekutive wahr und entspricht damit der Regierung in staatlichen Systemen. Sie hat jedoch noch weitere Funktionen: So überwacht sie als „Hüterin der Verträge“ etwa die Einhaltung des Europarechts durch die EU-Mitgliedstaaten und kann gegebenenfalls Klage gegen einen EU-Staat beim Europäischen Gerichtshof erheben. Zudem hat sie, bis auf einige in den EU-Verträgen genannte Fälle, das alleinige Initiativrecht im EU-Gesetzgebungsverfahren.
EU-Kommission
Europäische Kommission
Die Europäische Kommission, kurz EU-Kommission, ist ein supranationales Organ der Europäischen Union (EU). Im politischen System der EU nimmt sie vor allem Aufgaben der Exekutive wahr und entspricht damit der Regierung in staatlichen Systemen. Sie hat jedoch noch weitere Funktionen: So überwacht sie als „Hüterin der Verträge“ etwa die Einhaltung des Europarechts durch die EU-Mitgliedstaaten und kann gegebenenfalls Klage gegen einen EU-Staat beim Europäischen Gerichtshof erheben. Zudem hat sie, bis auf einige in den EU-Verträgen genannte Fälle, das alleinige Initiativrecht im EU-Gesetzgebungsverfahren.
Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen