25.02.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 212 / Tagesordnungspunkt 15

Canan BayramDIE GRÜNEN - Wohnungs- und Obdachlosigkeit im Corona-Winter

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Der Kollege hat mich angesprochen und mir erklärt, dass die Union 2018 irgendwas zum Thema Obdachlosigkeit gemacht haben will. Da wollte ich ihn fragen, ob er mitbekommen hat, dass wir eine Pandemie haben und ob er erkennt, dass die Tatsache, dass Menschen keine Wohnung haben, dass sie obdachlos, wohnungslos sind, dazu führen kann, dass sie sich schneller und leichter mit Corona anstecken und dass sie, wenn sie angesteckt sind und auf der Straße sind, wiederum andere Menschen anstecken können. Deswegen wäre es infektionsschutzrechtlich relevant, diese Menschen entsprechend unterzubringen – ob in Hostels, in Wohnungen, in was auch immer –, damit wir den Infektionsschutz gewährleisten können. Die Verantwortung von uns allen ist, das mitzudenken. Das habe ich in meiner Rede angesprochen, und Sie kommen da in Ihrer Rede irgendwie mit 2018.

Die Geltungsdauer des Kündigungsschutzes – das haben Sie auch falsch wiedergegeben – haben Sie kein einziges Mal verlängert. Das Moratorium wurde einmal entschieden und nicht verlängert. Sie reden irgendwas von Verlängerung.

(Zuruf von der SPD)

– Die SPD ruft hier rein: Wir wollten verlängern, die CDU wollte es nicht.

(Alexander Hoffmann [CDU/CSU]: Die Zahlen geben es doch nicht her!)

Ich denke, wann man da vorne eine Rede hält, dann sollte die inhaltlich nicht falsch sein.

(Zuruf des Abg. Alexander Hoffmann [CDU/CSU])

– Herr Hoffmann, man hört Sie nicht. Sie haben eine Maske auf. Sie haben kein Mikro.

(Alexander Hoffmann [CDU/CSU]: Ja, ist doch in Ordnung! Seien Sie doch froh!)

Ich sage Ihnen auch: Ehrlich gesagt, wenn Sie zur Unterbringung und zum Schutz der wohnungs- und obdachlosen Menschen vor Corona eine Idee hätten, dann bräuchten Sie meinen Fraktionsvorsitzenden Toni Hofreiter auch nicht falsch zu zitieren. Wie ahnungslos, wie erbärmlich, ideenlos ist eigentlich Ihre Wohnungspolitik!

(Beifall beim BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Kollege Oellers, Sie können jetzt erwidern; Sie können aber auch auf die zweite und letzte Kurzintervention, die ich noch zulasse, erwidern und haben dann natürlich die doppelte Zeit, sofern das notwendig ist. – Dann hat Frau Lay das Wort.

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7504641
Wahlperiode 19
Sitzung 212
Tagesordnungspunkt Wohnungs- und Obdachlosigkeit im Corona-Winter
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