25.02.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 212 / Tagesordnungspunkt 16

Michael KufferCDU/CSU - Verein Indymedia

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Liebe Frau Kollegin Scheer, ich weiß nicht, ob Sie sich und der Partei damit jetzt einen Gefallen getan haben. Deshalb würde ich einfach vorschlagen, dass Sie es nicht noch schlimmer machen.

Die Kollegin Rüthrich hat in den Saal gerufen: Was stört Sie eigentlich an der Plattform Indymedia? – Darauf bezog sich diese Bemerkung von mir.

(Ulla Jelpke [DIE LINKE]: Es gab einen Zusammenhang! – Zurufe von der SPD)

Ich habe das ausdrücklich als Einzelmeinung durchgehen lassen und nicht die SPD mit in Haft genommen. Deswegen ist es nicht so wahnsinnig klug, wenn Sie jetzt die Partei oder die Fraktion mit reinreiten.

(Beifall bei der CDU/CSU und der FDP sowie bei Abgeordneten der AfD)

Insofern wäre es, glaube ich, ganz klug, wenn wir es jetzt dabei belassen.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7504660
Wahlperiode 19
Sitzung 212
Tagesordnungspunkt Verein Indymedia
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