Hans-Peter Friedrich - Corona-Steuerhilfegesetz
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 20 sowie die Zusatzpunkte 16 und 17 auf:
20 – Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen der CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurfs eines Dritten Gesetzes zur Umsetzung steuerlicher Hilfsmaßnahmen zur Bewältigung der Corona-Krise (Drittes Corona-Steuerhilfegesetz)
Beschlussempfehlung und Bericht des Finanzausschusses (7. Ausschuss)
Drucksache 19/26970
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Steuererleichterung für Eltern in der Corona-Krise
COVID-19-Impfstoffe von der Umsatzsteuer befreien
Zur dritten Beratung des Corona-Steuerhilfegesetzes der Fraktionen der CDU/CSU und SPD liegen Entschließungsanträge der Fraktion der AfD, der Fraktion der FDP und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor. Auch über diese Anträge werden wir im Anschluss an die Aussprache abstimmen.
Ich bitte, jetzt Platz zu nehmen, damit wir mit der Aussprache beginnen können.
Ich eröffne die Aussprache, für die wir 30 Minuten beschlossen haben. Es beginnt die Kollegin Ingrid Arndt-Brauer für die SPD-Fraktion.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7505073 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 213 |
Tagesordnungspunkt | Corona-Steuerhilfegesetz |