Hans-Peter Friedrich - Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 22 und den Zusatzpunkt 18 auf:
22 Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Wirtschaft und Energie (9. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Abgeordneten Pascal Meiser, Fabio De Masi, Lorenz Gösta Beutin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen an ein Verbot betriebsbedingter Kündigungen koppeln
– zu dem Antrag der Abgeordneten Johannes Vogel (Olpe), Reinhard Houben, Otto Fricke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Wertschätzung für Selbstständige – Sofort verlässliche und unbürokratische Corona-Hilfen schaffen
Krisenüberbrückung für Schausteller, ihre Zulieferer und Hersteller und Ermöglichung von Veranstaltungen mit entsprechendem Hygienekonzept
Für die Aussprache sind insgesamt 60 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache, und es beginnt für die Fraktion der CDU/CSU der Kollege Mark Helfrich.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/26079
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Johannes Vogel (Olpe), Reinhard Houben, Otto Fricke, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/25241 - Wertschätzung für Selbstständige - Sofort verlässliche und unbürokratische Corona-Hilfen schaffen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Pascal Meiser, Fabio De Masi, Lorenz Gösta Beutin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/25255 - Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen an ein Verbot betriebsbedingter Kündigungen koppeln
von: Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/24509
zu dem Antrag der Abgeordneten Nicole Höchst, Berengar Elsner von Gronow, Tino Chrupalla, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/23711 - Krisenüberbrückung für Schausteller, ihre Zulieferer und Hersteller und Ermöglichung von Veranstaltungen mit entsprechendem Hygienekonzept
von: Ausschuss für Wirtschaft und Energie
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/26300
zu dem Antrag der Abgeordneten Katja Kipping, Susanne Ferschl, Sabine Zimmermann (Zwickau), weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/25068 - Sonderregelungen zum Arbeitslosengeld und zum vereinfachten Zugang zur Grundsicherung verlängern und verbessern
von: Ausschuss für Arbeit und Soziales
Bericht
Drucksache 19/26973
gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Gesetzentwurf der Fraktionen der CDU/CSU und SPD - Drucksachen 19/26542, 19/26967 - Entwurf eines Gesetzes zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtigte und zur Verlängerung des erleichterten Zugangs zu sozialer Sicherung und zur Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Sozialschutz-Paket III)
von: Haushaltsausschuss
Gesetzentwurf
Drucksache 19/26542
Entwurf eines Gesetzes zur Regelung einer Einmalzahlung der Grundsicherungssysteme an erwachsene Leistungsberechtigte und zur Verlängerung des erleichterten Zugangs zu sozialer Sicherung und zur Änderung des Sozialdienstleister-Einsatzgesetzes aus Anlass der COVID-19-Pandemie (Sozialschutz-Paket III)
von: Fraktion der CDU/CSU
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Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7505096 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 213 |
| Tagesordnungspunkt | Pandemiebedingte Wirtschaftshilfen für Unternehmen |
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Fabio Valeriano Lanfranco De Masi
Fabio De Masifraktionslos
Fabio Valeriano Lanfranco De Masi ist ein deutscher Politiker und seit Juli 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments. Er war bereits von 2014 bis 2017 Europaabgeordneter und von 2017 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Zwischen 2017 und 2021 war er stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag. Bei der Europawahl 2024 war er der Spitzenkandidat des BSW.
Otto Fricke
Otto FrickeFDP
Otto Fricke ist ein deutscher Politiker (FDP). Er ist haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Er gehört dem Deutschen Bundestag seit 2017 wieder an und war zuvor bereits von 2002 bis 2013 Bundestagsabgeordneter. In der Zwischenzeit war er als Lobbyist tätig und unter anderem als leitender Koordinator für die Lobbykampagne des Fahrdienstkonzerns Uber in Deutschland verantwortlich.
Johannes Vogel
Johannes VogelFDP
Johannes Vogel ist ein deutscher Politiker der FDP. Er ist einer von drei stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP und Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Von 2005 bis 2010 war er Bundesvorsitzender der Jugendorganisation Junge Liberale (JuLis). Seit 2007 ist er Mitglied des FDP-Bundesvorstandes. Von 2014 bis 2022 war er Generalsekretär der FDP Nordrhein-Westfalen. Im Zuge dessen war er Wahlkampfleiter zur Landtagswahl 2017. Seit 2017 ist er Mitglied des Bundestages, dem er bereits von 2009 bis 2013 angehörte.
Fabio De Masifraktionslos
Fabio Valeriano Lanfranco De Masi ist ein deutscher Politiker und seit Juli 2024 Mitglied des Europäischen Parlaments. Er war bereits von 2014 bis 2017 Europaabgeordneter und von 2017 bis 2021 Mitglied des Deutschen Bundestages. Zwischen 2017 und 2021 war er stellvertretender Vorsitzender der Fraktion Die Linke im Bundestag. Bei der Europawahl 2024 war er der Spitzenkandidat des BSW.
Otto FrickeFDP
Otto Fricke ist ein deutscher Politiker (FDP). Er ist haushaltspolitischer Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion. Er gehört dem Deutschen Bundestag seit 2017 wieder an und war zuvor bereits von 2002 bis 2013 Bundestagsabgeordneter. In der Zwischenzeit war er als Lobbyist tätig und unter anderem als leitender Koordinator für die Lobbykampagne des Fahrdienstkonzerns Uber in Deutschland verantwortlich.
Johannes VogelFDP
Johannes Vogel ist ein deutscher Politiker der FDP. Er ist einer von drei stellvertretenden Bundesvorsitzenden der FDP und Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der FDP-Bundestagsfraktion. Von 2005 bis 2010 war er Bundesvorsitzender der Jugendorganisation Junge Liberale (JuLis). Seit 2007 ist er Mitglied des FDP-Bundesvorstandes. Von 2014 bis 2022 war er Generalsekretär der FDP Nordrhein-Westfalen. Im Zuge dessen war er Wahlkampfleiter zur Landtagswahl 2017. Seit 2017 ist er Mitglied des Bundestages, dem er bereits von 2009 bis 2013 angehörte.
