Vielen Dank, Ansgar Heveling. – Damit schließe ich die Aussprache.

Tagesordnungspunkt 25 a. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien auf Drucksache 19/21345. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe d seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/7735 mit dem Titel „Zur kulturpolitischen Aufarbeitung unseres kolonialen Erbes“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Keine. Die Beschlussempfehlung ist angenommenen bei Zustimmung der Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, der FDP und der AfD und bei Gegenstimmen von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken.

Unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung empfiehlt der Ausschuss die Ablehnung des Antrags der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/8545 mit dem Titel „Kulturpolitische Aufarbeitung des Sammlungsgutes aus kolonialen Kontexten“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und der AfD, dagegengestimmt hat die Fraktion der FDP, und enthalten haben sich die Fraktionen der Linken und von Bündnis 90/Die Grünen.

Schließlich empfiehlt der Ausschuss unter Buchstabe c die Ablehnung des Antrags der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/8961 mit dem Titel „Koloniales Unrecht in Deutschland umfassend aufarbeiten – Nachkommen einbeziehen“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, der AfD und der FDP, dagegengestimmt hat die Fraktion der Linken, und enthalten hat sich Bündnis 90/Die Grünen.

Tagesordnungspunkt 25 b. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien auf Drucksache 19/26936. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe a seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/19914 mit dem Titel „Restitution von Sammlungsgut aus kolonialem Kontext stoppen“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Keine. Die Beschlussempfehlung ist bei Gegenstimmen der AfD-Fraktion und Zustimmung aller anderen Fraktionen des Hauses angenommen.

Tagesordnungspunkt 25 c. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien zum Antrag der Fraktion Die Linke mit dem Titel „Umfassende Aufarbeitung des deutschen Kolonialismus und kolonialrassistischer Nachwirkungen gegenüber Black, Indigenous, People of Color“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/22912, den Antrag der Fraktion Die Linke auf Drucksache 19/20546 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU, der FDP und der AfD, dagegengestimmt hat die Fraktion der Linken, und enthalten hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

Zusatzpunkt 20. Wir kommen zurück zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien auf Drucksache 19/26936. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/9340 mit dem Titel „Restitution von Kulturgut aus kolonialen Kontexten gesetzlich regeln“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich?

– Moment, dann muss ich mich kurz beraten. Auf meinem Sprechzettel steht etwas anderes. Ich habe mich jetzt gerade schon über Ihr Abstimmungsverhalten gewundert. – Gut, entschuldigen Sie, das ist ein Fehler, der hier oben entstanden ist. Das habe ich überhaupt noch nie erlebt; aber das kann ja auch mal sein. Kein Problem; Sie haben aufgepasst.

Dann fangen wir jetzt noch mal an: Zusatzpunkt 20. Wir kommen zurück zu der Beschlussempfehlung des Ausschusses für Kultur und Medien auf Drucksache 19/26936. Der Ausschuss empfiehlt unter Buchstabe b seiner Beschlussempfehlung die Ablehnung des Antrags der Fraktion der Linken auf Drucksache 19/9340 mit dem Titel „Restitution von Kulturgut aus kolonialen Kontexten gesetzlich regeln“. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zugestimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU, FDP und AfD, dagegengestimmt hat die Fraktion der Linken, und enthalten hat sich die Fraktion von Bündnis 90/Die Grünen.

Zusatzpunkt 21. Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zum Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen mit dem Titel „Koloniales Unrecht anerkennen, aufarbeiten und der eigenen Verantwortung international gerecht werden“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/26962, den Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Drucksache 19/24381 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Die Beschlussempfehlung ist angenommen. Zustimmt haben die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und AfD. Dagegengestimmt haben die Fraktionen von Bündnis 90/Die Grünen und der Linken. Enthalten hat sich die Fraktion der FDP.

Wir sind damit am Schluss unserer heutigen Tagesordnung.

Ich berufe die nächste Sitzung des Deutschen Bundestages auf Mittwoch, den 3. März 2021, 13 Uhr, ein.

Ich wünsche Ihnen ein schönes Wochenende und den Linken einen erfolgreichen Parteitag. Bleiben Sie gesund!

Die Sitzung ist geschlossen.