Dagmar Ziegler - Ökologische Kraftstoffstrategie
Tagesordnungspunkt 6 a. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlage auf Drucksache 19/27180 in die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Gibt es weitere Überweisungsvorschläge? – Das sehe ich nicht. Dann verfahren wir wie vorgeschlagen.
Tagesordnungspunkt 6 b. Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu dem Antrag der Fraktion der AfD mit dem Titel „Deutschlands Automobilindustrie unterstützen – Gleichstellung von Wasserstofffahrzeugen mit von synthetischen Kraftstoffen oder Biokraftstoffen angetriebenen Fahrzeugen“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/24684, den Antrag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/22186 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Das sind die Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU und FDP. Gegenprobe! – Das ist die Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das sehe ich nicht. Die Beschlussempfehlung ist damit angenommen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7505968 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 214 |
Tagesordnungspunkt | Ökologische Kraftstoffstrategie |