04.03.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 215 / Tagesordnungspunkt 9

Timon GremmelsSPD - Wirtschaftspolitik - Lockdown

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Herr Kollege Ulrich, ich will hinterher meine Rede ins Netz stellen, und da wäre es blöd, wenn Ihre Frage dazwischengegangen wäre. Deswegen: Es lässt sich besser schneiden, wenn wir es hinterher klären.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der SPD)

So viel dazu. – Scherz beiseite.

Ich möchte an dieser Stelle noch mal deutlich sagen, dass gerade wir Sozialdemokraten uns in dieser Koalition keine Vorwürfe machen müssen. Wir haben als Sozialdemokratie die Grundrente eingeführt. Wir haben dafür gesorgt, dass das Recht auf Rückkehr von Teilzeit- in Vollzeitbeschäftigung eingeführt wird. Wir haben für 90 Prozent der Menschen den Solidaritätszuschlag abgeschafft. Wir brauchen da von den Linken keine Belehrungen.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Und zu den 12 Euro Mindestlohn: Wir regieren leider nicht allein. Aber wir können ja alles dafür tun – und Sie können uns dabei unterstützen –, dass wir nach dem 26. September hier eine absolute Mehrheit haben.

(Fritz Güntzler [CDU/CSU]: Ich dachte, mit den Grünen zusammen!)

Dann setzen wir das alles eins zu eins um.

Vielen Dank.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD)

Danke schön. – Dann kommt der nächste Redner für die CDU/CSU-Fraktion, und das ist Fritz Güntzler.

(Beifall bei der CDU/CSU)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7506037
Wahlperiode 19
Sitzung 215
Tagesordnungspunkt Wirtschaftspolitik - Lockdown
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