Dagmar Ziegler - Abschließende Beratungen ohne Aussprache
Herzlichen Dank. – Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über die Sammelübersicht 812 auf Drucksache 19/26952. Wer stimmt dafür? – Gegenprobe! – Ich sehe keine Gegenstimmen. Enthaltungen? – Sehe ich auch nicht. Damit ist die Sammelübersicht 812 einstimmig angenommen.
Tagesordnungspunkt 34 j:
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 813 zu Petitionen
Drucksache 19/26953
Das sind vier Petitionen. Wer stimmt dafür? – Das sind die Fraktionen Die Linke, SPD, CDU/CSU, AfD und FDP. Wer stimmt dagegen? – Bündnis 90/Die Grünen. Wer enthält sich? – Das sehe ich nicht. Damit ist die Sammelübersicht 813 angenommen.
Tagesordnungspunkt 34 k:
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 814 zu Petitionen
Drucksache 19/26954
Das ist eine Petition. Wer stimmt dafür? – Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion Die Linke. Enthaltungen? – Sehe ich nicht. Damit ist die Sammelübersicht 814 angenommen.
Tagesordnungspunkt 34 l:
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 815 zu Petitionen
Drucksache 19/26955
Das ist eine Petition. Wer stimmt dafür? – Die Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU und FDP. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? – Sehe ich nicht. Damit ist die Sammelübersicht 815 angenommen.
Tagesordnungspunkt 34 m:
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 816 zu Petitionen
Drucksache 19/26956
Es handelt sich um 16 Petitionen. Wer stimmt dafür? – Die Fraktionen SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Gibt es Enthaltungen? – Das sehe ich nicht. Die Sammelübersicht 816 ist damit angenommen.
Tagesordnungspunkt 34 n:
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 817 zu Petitionen
Drucksache 19/26957
Das betrifft zwei Petitionen. Wer stimmt dafür? – Die Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU. Wer stimmt dagegen? – FDP und AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das sehe ich nicht. Damit ist die Sammelübersicht 817 angenommen.
Tagesordnungspunkt 34 o:
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 818 zu Petitionen
Drucksache 19/26958
Es handelt sich um 20 Petitionen. Wer stimmt dafür? – Das sind die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Fraktion Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Gibt es Enthaltungen? – Das sehe ich nicht. Die Sammelübersicht 818 ist damit angenommen.
Tagesordnungspunkt 34 p:
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 819 zu Petitionen
Drucksache 19/26959
Das sind drei Petitionen. Wer stimmt dafür? – Die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und der FDP. Gibt es Gegenstimmen? – Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und AfD. Enthaltungen? – Sehe ich keine. Damit ist die Sammelübersicht 819 angenommen.
Tagesordnungspunkt 34 q:
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 820 zu Petitionen
Drucksache 19/26960
Wer stimmt dafür? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen Die Linke, der FDP und der AfD. Gibt es Enthaltungen? – Die sehe ich nicht. Damit ist die Sammelübersicht 820 angenommen.
Tagesordnungspunkt 34 r:
Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)
Sammelübersicht 821 zu Petitionen
Drucksache 19/26961
Wer stimmt dafür? – Fraktionen von SPD und CDU/CSU. Wer stimmt dagegen? – Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das sehe ich nicht. Damit ist die Sammelübersicht 821 angenommen.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7506231 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 215 |
Tagesordnungspunkt | Abschließende Beratungen ohne Aussprache |