04.03.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 215 / Tagesordnungspunkt 34

Dagmar Ziegler - Abschließende Beratungen ohne Aussprache

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Herzlichen Dank. – Dann kommen wir jetzt zur Abstimmung über die Sammelübersicht 812 auf Drucksache 19/26952. Wer stimmt dafür? – Gegenprobe! – Ich sehe keine Gegenstimmen. Enthaltungen? – Sehe ich auch nicht. Damit ist die Sammelübersicht 812 einstimmig angenommen.

Tagesordnungspunkt 34 j:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 813 zu Petitionen

Drucksache 19/26953

Das sind vier Petitionen. Wer stimmt dafür? – Das sind die Fraktionen Die Linke, SPD, CDU/CSU, AfD und FDP. Wer stimmt dagegen? – Bündnis 90/Die Grünen. Wer enthält sich? – Das sehe ich nicht. Damit ist die Sammelübersicht 813 angenommen.

Tagesordnungspunkt 34 k:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 814 zu Petitionen

Drucksache 19/26954

Das ist eine Petition. Wer stimmt dafür? – Die Fraktionen SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktion Die Linke. Enthaltungen? – Sehe ich nicht. Damit ist die Sammelübersicht 814 angenommen.

Tagesordnungspunkt 34 l:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 815 zu Petitionen

Drucksache 19/26955

Das ist eine Petition. Wer stimmt dafür? – Die Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU und FDP. Wer stimmt dagegen? – Das ist die Fraktion der AfD. Gibt es Enthaltungen? – Sehe ich nicht. Damit ist die Sammelübersicht 815 angenommen.

Tagesordnungspunkt 34 m:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 816 zu Petitionen

Drucksache 19/26956

Es handelt sich um 16 Petitionen. Wer stimmt dafür? – Die Fraktionen SPD, CDU/CSU, FDP und AfD. Wer stimmt dagegen? – Die Fraktionen Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen. Gibt es Enthaltungen? – Das sehe ich nicht. Die Sammelübersicht 816 ist damit angenommen.

Tagesordnungspunkt 34 n:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 817 zu Petitionen

Drucksache 19/26957

Das betrifft zwei Petitionen. Wer stimmt dafür? – Die Fraktionen Die Linke, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU. Wer stimmt dagegen? – FDP und AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das sehe ich nicht. Damit ist die Sammelübersicht 817 angenommen.

Tagesordnungspunkt 34 o:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 818 zu Petitionen

Drucksache 19/26958

Es handelt sich um 20 Petitionen. Wer stimmt dafür? – Das sind die Fraktionen von SPD, CDU/CSU und AfD. Wer stimmt dagegen? – Fraktion Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und FDP. Gibt es Enthaltungen? – Das sehe ich nicht. Die Sammelübersicht 818 ist damit angenommen.

Tagesordnungspunkt 34 p:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 819 zu Petitionen

Drucksache 19/26959

Das sind drei Petitionen. Wer stimmt dafür? – Die Fraktionen der SPD, der CDU/CSU und der FDP. Gibt es Gegenstimmen? – Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen und AfD. Enthaltungen? – Sehe ich keine. Damit ist die Sammelübersicht 819 angenommen.

Tagesordnungspunkt 34 q:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 820 zu Petitionen

Drucksache 19/26960

Wer stimmt dafür? – Das sind die Fraktionen von SPD, Bündnis 90/Die Grünen, CDU/CSU. Wer stimmt dagegen? – Das sind die Fraktionen Die Linke, der FDP und der AfD. Gibt es Enthaltungen? – Die sehe ich nicht. Damit ist die Sammelübersicht 820 angenommen.

Tagesordnungspunkt 34 r:

Beratung der Beschlussempfehlung des Petitionsausschusses (2. Ausschuss)

Sammelübersicht 821 zu Petitionen

Drucksache 19/26961

Wer stimmt dafür? – Fraktionen von SPD und CDU/CSU. Wer stimmt dagegen? – Fraktionen Die Linke, Bündnis 90/Die Grünen, FDP und AfD. Gibt es Enthaltungen? – Das sehe ich nicht. Damit ist die Sammelübersicht 821 angenommen.

Personen

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7506231
Wahlperiode 19
Sitzung 215
Tagesordnungspunkt Abschließende Beratungen ohne Aussprache
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