05.03.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 216 / Tagesordnungspunkt 25

Claudia SchmidtkeCDU/CSU - Impfmanagement

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Vielen Dank. – Frau Aschenberg-Dugnus, Sie kommen noch mal zurück auf Schleswig-Holstein. Ja, es ist so, es hat sich etwas geändert bei der Impfdosierung. Es ist so, dass der Bundesgesundheitsminister Spahn die Länder Mitte Februar darauf hingewiesen hat. Dann kann ich Ihnen sagen: In Kiel wollte man sich aber absichern und wollte das gerne schriftlich haben. Dr. Garg selber hat Spahn deshalb aufgefordert, das Schreiben zu verfassen. Das heißt, man hat gewartet, bis es ein Schreiben gibt, wobei das vorher wirklich schon kommuniziert war. Das ist schon sehr komisch.

Herr Henke hat es ausgeführt: Es gibt den GMK-Beschluss, der einstimmig gewesen ist. Dann hat es eine Umstellung der Software gegeben. Diese Softwareumstellung hat eine Woche gedauert, und damit sind 58 000 Dosen liegen geblieben. Das ist sehr wohl ein Verschulden des Gesundheitsministeriums. Also, die Umstellung auf Digitalisierung hat dort nicht so wirklich gut geklappt.

Die Antwort auf Ihre Frage, Frau Klein-Schmeink: Auch ich bin Abgeordnete, und es ging hier um den Antrag der FDP, der sehr konkret ist. Selbstverständlich bin ich mit vielen Patienten und mit vielen, die verantwortlich sind für die Impfreihenfolge, stets und ständig in Gesprächen. Ich habe mich eingesetzt für diejenigen, die schwerst chronisch krank sind, damit sie in der Priorität weiter nach vorne kommen. Es läuft einfach auch sehr viel Arbeit, ohne dass man jeden Tag darüber redet, aber täglich bin ich damit beschäftigt, und selbstverständlich setze ich mich für die Patientinnen und Patienten ein. Mit denen bin ich auch immer in einem sehr guten Austausch.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Vielen Dank, liebe Kolleginnen. – Nächster Redner: für die AfD-Fraktion Paul Viktor Podolay.

(Beifall bei der AfD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7506460
Wahlperiode 19
Sitzung 216
Tagesordnungspunkt Impfmanagement
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