Wolfgang Kubicki - Jugendschutzgesetz
Ich rufe den Zusatzpunkt 8 auf:
– Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Zweiten Gesetzes zur Änderung des Jugendschutzgesetzes
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (13. Ausschuss)
Drucksache 19/27289
– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung
Es liegen Entschließungsanträge der Fraktion der FDP, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.
Ich eröffne die Aussprache und erteile als erster Rednerin Frau Bundesministerin Franziska Giffey für die Bundesregierung das Wort.
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7506680 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 216 |
| Tagesordnungspunkt | Jugendschutzgesetz |
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Automatisch erkannte Entitäten beta
Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Franziska Giffey
Franziska GiffeySPD
Franziska Giffey [ˈɡɪfaɪ̯] ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie war vom 21. Dezember 2021 bis zum 27. April 2023 Regierende Bürgermeisterin und ist seither Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie Bürgermeisterin von Berlin im Senat Wegner und übernimmt somit die Stellvertretung des Regierenden Bürgermeisters.
Franziska GiffeySPD
Franziska Giffey [ˈɡɪfaɪ̯] ist eine deutsche Politikerin (SPD). Sie war vom 21. Dezember 2021 bis zum 27. April 2023 Regierende Bürgermeisterin und ist seither Senatorin für Wirtschaft, Energie und Betriebe sowie Bürgermeisterin von Berlin im Senat Wegner und übernimmt somit die Stellvertretung des Regierenden Bürgermeisters.
