05.03.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 216 / Tagesordnungspunkt 31

Jan NolteAfD - Rehabilitierung homosexueller Soldaten

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Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Damen und Herren! Es mag ja gute Gründe dafür geben, an der dienstlichen Autorität eines Soldaten zu zweifeln, ihm keine verantwortungsvollen Aufgaben mehr zu übertragen oder ihn sogar zu entlassen, aber ganz sicher ist seine sexuelle Orientierung keiner dieser Gründe.

(Beifall bei der AfD)

Was unsere Soldaten in ihren Schlafzimmern machen, ist deren Privatsache, und das hat den Dienstherrn überhaupt nicht zu interessieren.

Wenn ein Soldat gute Leistungen bringt, sein Soldatenhandwerk versteht und seine Untergebenen vernünftig führt, dann muss auch niemand erst nach dem Geschlecht, der Herkunft oder der sexuellen Orientierung eines solchen Soldaten fragen, um seine Leistungen zu würdigen. Völlig klar!

(Beifall bei der AfD)

Von daher glaube ich, dass wir uns bei diesem Gesetzentwurf relativ einig sind.

Dennoch hat die Alternative für Deutschland hier natürlich eine andere Herangehensweise als zum Beispiel die Bundesregierung. Als freiheitliche Partei möchten wir, dass jeder in Deutschland nach seiner Fasson glücklich werden kann.

(Lachen bei Abgeordneten der SPD und der LINKEN)

– Sie sind ja gleich dran. Noch fünf Runden Candy Crush, was Sie als Linke ja immer spielen, dann sind Sie dran. – Niemand darf sich in Deutschland wegen seiner sexuellen Orientierung fürchten oder Nachteile in Kauf nehmen müssen.

Die Bundesregierung will aber weit über dieses Ziel hinausschießen.

(Martin Hess [AfD]: Typisch!)

Wenn man in der Bundeswehr Fragebögen mit dem Titel „Bunt in der Bundeswehr?“ verteilt, auf denen sich Pansexuelle über Cis-Menschen beschweren können, wenn man Diversity-Seminare und Sexworkshops ausrichtet, dann überschreitet man doch so langsam die Grenze der notwendigen dienstlichen Fürsorge und betritt das Reich links-grünen Wahnsinns.

(Beifall bei der AfD – Lachen bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Dabei haben wir ja ganz andere, ernsthafte Probleme hier in Deutschland. In Dresden wurde im vergangenen Jahr nur deshalb ein Mensch erstochen, weil er homosexuell war – von einem Täter, der 2015 aus Syrien nach Deutschland gekommen ist.

(Zurufe vom BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN: Ah!)

Vielleicht einigen wir uns also erst mal darauf, dass wir in Deutschland das Grundsätzliche schaffen und gewährleisten, dass man hier nicht mehr für seine sexuelle Orientierung umgebracht wird, bevor wir über irgendwelche Regenbogenseminare in der Bundeswehr sprechen.

(Beifall bei der AfD)

Ein bisschen mehr Ehrlichkeit wäre in dieser Debatte sowieso ganz gut. Wer sind denn eigentlich die, die in Neukölln Homosexuelle verprügeln und beleidigen? Von 2018 auf 2019 ist diese Problematik um 32 Prozent gestiegen. Den Opfern muss man aber leider sagen: Es sind die falschen Täter, und deswegen wird sich die Politik wohl nicht drum kümmern.

(Zuruf von der SPD: Brandstifter!)

Fakt ist doch, dass immer mehr Homosexuelle in Deutschland Opfer der Migrationspolitik der CDU werden. Sie lassen mehr Menschen hier ins Land einwandern, als wir überhaupt integrieren können.

(Beifall bei der AfD – Sven Lehmann [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Zum Thema!)

Wenn Sie einen Bericht zur Integrationsfähigkeit Deutschlands machen wollen, dann kommt dabei heraus, dass Sie sich weigern, den Begriff „Integrationsfähigkeit“ überhaupt zu gebrauchen, weil Sie den auch ganz schlimm finden. Dass Integration eine Bringschuld der Deutschen sei: Was für ein Irrsinn!

(Beifall bei der AfD – Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Zum Thema!)

Wenn Sie Homosexuellen also wirklich helfen möchten, dann geht das nicht mit Symbolpolitik, für die es schnellen Applaus gibt, sondern dann müssen Sie schon raus aus Ihrer Komfortzone, klare Kante gegen Integrationsunwillige zeigen. Und machen Sie jedem klar, der hier nach Deutschland kommen möchte, dass hier konstruktive Mitarbeit gefordert ist und dass man unsere Kultur zu akzeptieren

(Helin Evrim Sommer [DIE LINKE]: Oh!)

und sich an die Gesetze zu halten hat und sonst ins Flugzeug Richtung Heimat gesetzt wird.

(Beifall bei der AfD – Michael Donth [CDU/CSU]: Stimmt ihr jetzt zu oder nicht? – Steffi Lemke [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Ihre Kultur hat aber nichts mit Deutschland zu tun!)

Das Wort hat Dr. Karl-Heinz Brunner für die SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7506718
Wahlperiode 19
Sitzung 216
Tagesordnungspunkt Rehabilitierung homosexueller Soldaten
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