25.03.2021 | Deutscher Bundestag / 19. EP / Session 218 / Tagesordnungspunkt 15

Claudia RothDIE GRÜNEN - Bundeswehreinsatz in Afghanistan

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Ich rufe die Tagesordnungspunkte 15 a und 15 b auf:

a) – Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Bundesregierung

Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan

– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Auswärtigen Ausschusses (3. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig, Petr Bystron, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt – Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan zeitnah einleiten

Über die Beschlussempfehlung zum Antrag der Bundesregierung werden wir später namentlich abstimmen.

Zur Beratung des Antrags der Bundesregierung liegt je ein Entschließungsantrag der Fraktion der FDP und der Fraktion Die Linke vor.

Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, Platz zu nehmen, und zwar alle, und hinten die Ansammlung derjenigen, die auf die nächste Abstimmung warten, aufzulösen. Sonst eröffne ich die Debatte nicht.

Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.

Ich eröffne die Debatte und gebe das Wort für die SPD-Fraktion Aydan Özoğuz.

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Electoral Period 19
Session 218
Agenda Item Bundeswehreinsatz in Afghanistan
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