Bijan Djir-SaraiFDP - Bundeswehreinsatz in Afghanistan
Vielen Dank.- Frau Präsidentin! Meine Damen und Herren! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Die Bundeswehr engagiert sich seit 20 Jahren in Afghanistan. Es liegt in der Natur der Sache, dass wir in diesem Zusammenhang über eine Abzugsperspektive sprechen bzw. sprechen müssen. Wir brauchen aber nicht nur eine Abzugsperspektive, sondern wir brauchen auch eine Bewertung, eine Bilanz des gesamten Einsatzes der letzten Jahre.
(Beifall bei der FDP)
Eine Abzugsperspektive muss selbstverständlich international abgestimmt werden. Gemeinsam rein, gemeinsam raus! Dieser altbekannte Grundsatz ist wieder von Bedeutung, und das ist auch gut so.
(Beifall bei der FDP)
Die Trump-Administration hat aus unserer Sicht viele Fehler gemacht. Sie hat bei den sogenannten Friedensverhandlungen mit den Taliban den Fehler gemacht, die Taliban massiv aufzuwerten, gleichzeitig aber die afghanische Regierung abzuwerten.
Leider ist die Situation in Afghanistan nach wie vor extrem komplex. Ja, es wurden Fortschritte gemacht, aber die Gewalt gegen die Bevölkerung und die Regierungskräfte hält weiter an. Die Bilanz der letzten 20 Jahre fällt also leider nicht nur positiv aus. Ich wünschte, ich könnte hier anderes behaupten.
Trotz der bekannten Schwierigkeiten darf ein Abzug der Bundeswehr vor allem weder kopflos noch im Alleingang vollzogen werden.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Das ist für uns nicht nur eine Frage der Verantwortung, sondern auch eine Frage der Bündnisfähigkeit und des Ansehens Deutschlands in der Welt.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Unsere Fraktion wird daher der Verlängerung des Mandats heute mehrheitlich zustimmen.
20 Jahre, das ist eine verdammt lange Zeit, und das waren auch verdammt harte Jahre für unsere Soldatinnen und Soldaten. Ihnen gelten unsere Anerkennung und unser Dank. Wir können auf die Arbeit der Bundeswehr in Afghanistan sehr stolz sein.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Ihnen und den Menschen in Afghanistan sind wir natürlich Antworten schuldig. Wir sind den Menschen in unserem Land gegenüber verpflichtet, zu erklären, warum die Bundeswehr in Afghanistan ist, und wir sind den Menschen in unserem Land gegenüber verpflichtet, zu erklären, warum Sicherheit in Afghanistan auch ein Beitrag zur Sicherheit in Deutschland ist. Deswegen haben wir als FDP-Fraktion auch erneut einen entsprechenden Entschließungsantrag vorbereitet.
Klar ist: Das absehbare Ende des militärischen Einsatzes bedeutet nicht gleich ein Ende des Engagements vor Ort. Die Situation in Afghanistan ist nach wie vor fragil, und wir dürfen nicht zulassen, dass Afghanistan eines Tages wieder Brutstätte für internationalen Terrorismus wird. Dazu haben wir uns alle in diesem Haus verpflichtet.
(Beifall bei der FDP)
Meine Damen und Herren, liebe Kolleginnen und Kollegen, nur mittels massiver internationaler Unterstützung kann der Staat am Hindukusch langfristig stabilisiert werden.
Kommen Sie zum Ende.
Ein letzter Satz, Frau Präsidentin. – Die Arbeit ist selbst nach dem Abzug der Bundeswehr noch längst nicht getan.
Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit.
(Beifall bei der FDP sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)
Vielen Dank, Herr Djir-Sarai. – Ich rufe den nächsten Redner auf, und das ist für die Fraktion Die Linke Tobias Pflüger.
(Beifall bei der LINKEN)
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/27841
zu dem Antrag der Abgeordneten Armin-Paulus Hampel, Dr. Roland Hartwig, Petr Bystron, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/27199 - Deutschland wird nicht am Hindukusch verteidigt - Abzug deutscher Soldaten aus Afghanistan zeitnah einleiten
von: Auswärtiger Ausschuss
Bericht
Drucksache 19/27926
gemäß § 96 der Geschäftsordnung zu dem Antrag der Bundesregierung - Drucksachen 19/26916, 19/27840 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan
von: Haushaltsausschuss
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/27840
zu dem Antrag der Bundesregierung - Drucksache 19/26916 - Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte am NATO-geführten Einsatz Resolute Support für die Ausbildung, Beratung und Unterstützung der afghanischen nationalen Verteidigungs- und Sicherheitskräfte in Afghanistan
von: Auswärtiger Ausschuss
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7510856 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 218 |
| Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Afghanistan |
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Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta
Bundeswehr
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Taliban
Taliban
Die Taliban, auch Taleban, sind eine im September 1994 gegründete deobandisch-islamistische Terrorgruppe, die von September 1996 bis Oktober 2001 erstmals große Teile Afghanistans beherrschte und seit August 2021 wieder die Kontrolle im Land hält. Der Name ist die persische Pluralform des aus dem Arabischen stammenden Wortes talib. Das Islamische Emirat Afghanistan der Taliban wurde seinerzeit von Pakistan, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten anerkannt.
Taliban
Taliban
Die Taliban, auch Taleban, sind eine im September 1994 gegründete deobandisch-islamistische Terrorgruppe, die von September 1996 bis Oktober 2001 erstmals große Teile Afghanistans beherrschte und seit August 2021 wieder die Kontrolle im Land hält. Der Name ist die persische Pluralform des aus dem Arabischen stammenden Wortes talib. Das Islamische Emirat Afghanistan der Taliban wurde seinerzeit von Pakistan, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten anerkannt.
Bundeswehr
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Bundeswehr
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Bundeswehr
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Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Bundeswehr
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Taliban
Die Taliban, auch Taleban, sind eine im September 1994 gegründete deobandisch-islamistische Terrorgruppe, die von September 1996 bis Oktober 2001 erstmals große Teile Afghanistans beherrschte und seit August 2021 wieder die Kontrolle im Land hält. Der Name ist die persische Pluralform des aus dem Arabischen stammenden Wortes talib. Das Islamische Emirat Afghanistan der Taliban wurde seinerzeit von Pakistan, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten anerkannt.
Taliban
Die Taliban, auch Taleban, sind eine im September 1994 gegründete deobandisch-islamistische Terrorgruppe, die von September 1996 bis Oktober 2001 erstmals große Teile Afghanistans beherrschte und seit August 2021 wieder die Kontrolle im Land hält. Der Name ist die persische Pluralform des aus dem Arabischen stammenden Wortes talib. Das Islamische Emirat Afghanistan der Taliban wurde seinerzeit von Pakistan, Saudi-Arabien und den Vereinigten Arabischen Emiraten anerkannt.
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
Bundeswehr
Die Bundeswehr umfasst die Streitkräfte der Bundesrepublik Deutschland sowie zivile Bereiche. Die Streitkräfte bestehen aus den drei Teilstreitkräften Heer, Luftwaffe und Marine sowie den drei militärischen Organisationsbereichen Streitkräftebasis, Zentraler Sanitätsdienst der Bundeswehr und Cyber- und Informationsraum. Neben den Streitkräften gehören zur Bundeswehr auch die fünf zivilen Organisationsbereiche Ausrüstung, Informationstechnik und Nutzung, Infrastruktur, Umweltschutz und Dienstleistungen und Personal, die Militärseelsorge und die Rechtspflege sowie die fünf dem Bundesministerium der Verteidigung unmittelbar nachgeordneten militärischen Dienststellen und der Militärische Abschirmdienst. Die Bundeswehr umfasst also den gesamten nachgeordneten Geschäftsbereich des Bundesministeriums. Das Ministerium als oberste Bundesbehörde steht hierarchisch über der Bundeswehr, ohne selbst Teil von ihr zu sein. Unter den Angehörigen der Bundeswehr sind Soldaten, aber auch Beamte, Arbeitnehmer (Tarifbeschäftigte) und Richter.
