25.03.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 218 / Zusatzpunkt 17

Wolfgang Kubicki - Tourismus

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Die Kollegen Paul Lehrieder, CDU/CSU-Fraktion, und Bernd Rützel, SPD-Fraktion, haben ihre Reden zu Protokoll gegeben,

sodass ich die Aussprache beenden kann.

Zusatzpunkte 17 und 18. Interfraktionell wird Überweisung der Vorlagen auf den Drucksachen 19/27812 und 19/27805 an die in der Tagesordnung aufgeführten Ausschüsse vorgeschlagen. Gibt es weitere Überweisungsvorschläge? – Das ist erkennbar nicht der Fall. Dann verfahren wir so.

Zusatzpunkt 19. Wir kommen zur Beschlussempfehlung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur zu dem Antrag der Fraktion der FDP mit dem Titel „Unterstützung für das System Luftverkehr in Zeiten von Corona“. Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/25292, den Antrag der Fraktion der FDP auf Drucksache 19/24356 abzulehnen. Wer stimmt für diese Beschlussempfehlung? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen? – Keine. Dann ist diese Beschlussempfehlung gegen die Stimmen der FDP-Fraktion und der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses angenommen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7510910
Wahlperiode 19
Sitzung 218
Tagesordnungspunkt Tourismus
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