15.04.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 221 / Tagesordnungspunkt 12

Petra Pau - Bahnpolitik, Jahr der Schiene

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Ich rufe die Tagesordnungspunkte 12 a bis 12 g sowie den Zusatzpunkt 1 auf:

a) Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD

Die Schiene europaweit stärken – Das Jahr der Schiene erfolgreich nutzen

b) Beratung des Antrags der Abgeordneten Wolfgang Wiehle, Dr. Dirk Spaniel, Andreas Mrosek, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Verfügbarkeit der Eisenbahninfrastruktur in Deutschland bei schwierigen Wetterverhältnissen

c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Christian Jung, Torsten Herbst, Daniela Kluckert, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Nach Tunnelhavarie und Rheintal-Streckensperrung 2017 von Rastatt – Aufarbeitung und Notfallmanagement entwickeln

d) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Christian Jung, Frank Sitta, Torsten Herbst, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Mittelrheintal mit alternativer Gütertrasse und funktionierenden Ausweichstrecken entlasten

e) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Torsten Herbst, Frank Sitta, Dr. Christian Jung, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Qualität des Schienennetzes effektiv verbessern – Ausgabe von Steuermitteln besser kontrollieren

f) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Sabine Leidig, Andreas Wagner, Bernd Riexinger, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE

Investitionsoffensive in den öffentlichen Nahverkehr – Für eine echte Verkehrswende

g) Beratung des Antrags der Abgeordneten Matthias Gastel, Stefan Gelbhaar, Oliver Krischer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die deutsche Bahnpolitik in eine europäische Verkehrswende einbetten

Für ein modernes und wettbewerbliches Bahnsystem in Europa

Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen. – Ich bitte, zügig die Plätze einzunehmen.

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat der Bundesminister für Verkehr und digitale Infrastruktur, Andreas Scheuer.

Personen

Dokumente

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7514864
Wahlperiode 19
Sitzung 221
Tagesordnungspunkt Bahnpolitik, Jahr der Schiene
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