Ich rufe die Tagesordnungspunkte 15 a bis 15 h auf. Es handelt sich um weitere Wahlen zu Gremien. Diese Wahlen werden wir mittels Handzeichen durchführen.

Tagesordnungspunkt 15 a:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl eines Mitglieds des Kuratoriums der „Stiftung Denkmal für die ermordeten Juden Europas“

Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen: keine. Dann ist dieser Wahlvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt.

Tagesordnungspunkt 15 b:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl von Mitgliedern des Kuratoriums der „Bundesstiftung Magnus Hirschfeld“

Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen: keine. Dann ist auch dieser Wahlvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt.

Tagesordnungspunkt 15 c:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung „Deutsches Historisches Museum“

Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen: keine. Dann ist auch dieser Wahlvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt.

Tagesordnungspunkt 15 d:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl der Mitglieder des Kuratoriums der Stiftung „Erinnerung, Verantwortung und Zukunft“

Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wiederum keine Enthaltungen. Dann stelle ich fest, dass dieser Wahlvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt wurde.

Tagesordnungspunkt 15 e:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der „Stiftung Flucht, Vertreibung, Versöhnung“ gemäß § 19 Absatz 2 Satz 1 Nummer 1 des Gesetzes zur Errichtung einer Stiftung „Deutsches Historisches Museum“

Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Wiederum keine Enthaltungen. Dann ist auch dieser Wahlvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den übrigen Stimmen des Hauses abgelehnt.

Tagesordnungspunkt 15 f:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl eines vom Deutschen Bundestag zu benennenden Mitgliedes des Kuratoriums des Deutschen Instituts für Menschenrechte gemäß § 6 Absatz 2 Nummer 4 und 5 des Gesetzes über die Rechtsstellung und Aufgaben des Deutschen Instituts für Menschenrechte (DIMRG)

Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen: keine. Dann ist dieser Wahlvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt.

Tagesordnungspunkt 15 g:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl von Mitgliedern des Stiftungsrates der „Stiftung zur Aufarbeitung der SED-Diktatur“

Wer stimmt für den Wahlvorschlag der Fraktion der AfD auf Drucksache 19/27284? – Wer stimmt dagegen? – Wiederum keine Enthaltungen. Dann ist auch dieser Wahlvorschlag gegen die Stimmen der AfD-Fraktion mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt.

Tagesordnungspunkt 15 h:

Wahlvorschlag der Fraktion der AfD

Wahl eines Mitglieds des Stiftungsrates der „Stiftung Haus der kleinen Forscher“

Wer stimmt für diesen Wahlvorschlag? – Wer stimmt dagegen? – Enthaltungen: keine. Dann ist auch dieser Wahlvorschlag gegen die Stimmen der Fraktion der AfD mit den Stimmen der übrigen Fraktionen des Hauses abgelehnt.