Claudia Roth - Gewalt gegen Frauen
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 20 a bis 20 c auf:
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Ulle Schauws, Renate Künast, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Hasskriminalität und andere Formen von Gewalt gegen Frauen endlich erfassen und wirksam bekämpfen
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Luise Amtsberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für aussagekräftige Dunkelfeld-Opferbefragungen
c) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Recht und Verbraucherschutz (6. Ausschuss)
– zu dem Antrag der Abgeordneten Gyde Jensen, Nicole Bauer, Alexander Graf Lambsdorff, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP
Frauenrechte im digitalen Raum schützen und geschlechterspezifische digitale Straftaten stärker bekämpfen
– zu dem Antrag der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE
Digitale Gewalt gegen Frauen
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.
Ich warte, bis die Kolleginnen und Kollegen die Plätze getauscht bzw. die Plätze eingenommen haben. – Damit eröffne ich die Debatte.
Das Wort hat für die Bundesregierung Staatsministerin Dorothee Bär.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/28518
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Gyde Jensen, Nicole Bauer, Alexander Graf Lambsdorff, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/27185 - Frauenrechte im digitalen Raum schützen und geschlechterspezifische digitale Straftaten stärker bekämpfen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Anke Domscheit-Berg, Cornelia Möhring, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/25351 - Digitale Gewalt gegen Frauen
von: Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/27888
zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Dr. Konstantin von Notz, Luise Amtsberg, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/5894 - Für aussagekräftige Dunkelfeld-Opferbefragungen
von: Ausschuss für Inneres und Heimat
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/27471
zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Irene Mihalic, Ulle Schauws, Renate Künast, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/24382 - Hasskriminalität und andere Formen von Gewalt gegen Frauen endlich erfassen und wirksam bekämpfen
von: Ausschuss für Inneres und Heimat
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7514955 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 221 |
| Tagesordnungspunkt | Gewalt gegen Frauen |
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Keine
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Renate Künast
Renate KünastDIE GRÜNEN
Renate Elly Künast ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Künast war von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und von 2005 bis 2013 Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei. Von 2014 bis Januar 2018 war sie Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages. Derzeit ist Renate Künast Leiterin (Sprecherin) der AG Ernährung und Landwirtschaft ihrer Fraktion im Bundestag.
Konstantin von Notz
Konstantin von NotzDIE GRÜNEN
Konstantin von Notz ist ein deutscher Jurist und Politiker. Er ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und seit dem 24. März 2022 Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes.
Luise Amtsberg
Luise AmtsbergDIE GRÜNEN
Luise Amtsberg ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit dem 5. Januar 2022 ist sie die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt. Zudem war sie von 2009 bis 2012 Mitglied des Landtages in Schleswig-Holstein.
Rechtsausschuss des Deutschen Bundestages
Alexander Graf Lambsdorff
Alexander Graf Lambsdorff
Alexander Sebastian Léonce von der Wenge Graf Lambsdorff ist ein deutscher Politiker (FDP) und Diplomat. Seit 2001 gehört er dem Bundesvorstand seiner Partei an, von 2004 bis 2017 war er Mitglied des Europäischen Parlaments und dort Vorsitzender der FDP-Gruppe. Er war Spitzenkandidat seiner Partei für die Europawahl 2014 und wurde danach Vizepräsident des Europäischen Parlaments. Von 2017 bis 2023 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 2023 ist er deutscher Botschafter in Russland an der deutschen Botschaft Moskau.
Gyde Jensen
Cornelia Möhring
Cornelia MöhringDIE LINKE
Cornelia Möhring ist eine deutsche Politikerin und Diplom-Sozialökonomin.
Bei den fünf Bundestagswahlen seit 2009 zog sie jeweils über Platz 1 der Landesliste der Linken Schleswig-Holstein in den Bundestag ein. Von 2011 bis Ende der 19. Legislaturperiode 2021 fungierte sie als frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und war dort Erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Seit der 20. Wahlperiode ist Möhring die Entwicklungspolitische Sprecherin der Bundesfraktion DIE LINKE sowie Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Dorothee Bär
Dorothee BärCDU/CSU
Dorothee Gisela Renate Maria „Doro“ Bär ist eine deutsche Politikerin (CSU). Sie gehört seit 2002 dem Deutschen Bundestag an und seit Dezember 2021 eine der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Sie ist seit 2017 eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden der CSU. Außerdem war sie von 2018 bis 2021 Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin sowie Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung im Kabinett Merkel IV.
Renate KünastDIE GRÜNEN
Renate Elly Künast ist eine deutsche Politikerin. Sie ist seit 2002 Mitglied des Deutschen Bundestages. Künast war von 2001 bis 2005 Bundesministerin für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz und von 2005 bis 2013 Vorsitzende der Bundestagsfraktion ihrer Partei. Von 2014 bis Januar 2018 war sie Vorsitzende des Rechtsausschusses des Bundestages. Derzeit ist Renate Künast Leiterin (Sprecherin) der AG Ernährung und Landwirtschaft ihrer Fraktion im Bundestag.
Konstantin von NotzDIE GRÜNEN
Konstantin von Notz ist ein deutscher Jurist und Politiker. Er ist seit 2009 Mitglied des Deutschen Bundestags, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und seit dem 24. März 2022 Vorsitzender des Parlamentarischen Kontrollgremiums zur Kontrolle der Nachrichtendienste des Bundes.
Luise AmtsbergDIE GRÜNEN
Luise Amtsberg ist eine deutsche Politikerin. Seit 2013 ist sie Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit dem 5. Januar 2022 ist sie die Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt. Zudem war sie von 2009 bis 2012 Mitglied des Landtages in Schleswig-Holstein.
Alexander Graf Lambsdorff
Alexander Sebastian Léonce von der Wenge Graf Lambsdorff ist ein deutscher Politiker (FDP) und Diplomat. Seit 2001 gehört er dem Bundesvorstand seiner Partei an, von 2004 bis 2017 war er Mitglied des Europäischen Parlaments und dort Vorsitzender der FDP-Gruppe. Er war Spitzenkandidat seiner Partei für die Europawahl 2014 und wurde danach Vizepräsident des Europäischen Parlaments. Von 2017 bis 2023 war er Mitglied des Deutschen Bundestages. Seit 2023 ist er deutscher Botschafter in Russland an der deutschen Botschaft Moskau.
Cornelia MöhringDIE LINKE
Cornelia Möhring ist eine deutsche Politikerin und Diplom-Sozialökonomin.
Bei den fünf Bundestagswahlen seit 2009 zog sie jeweils über Platz 1 der Landesliste der Linken Schleswig-Holstein in den Bundestag ein. Von 2011 bis Ende der 19. Legislaturperiode 2021 fungierte sie als frauenpolitische Sprecherin der Linksfraktion und war dort Erste stellvertretende Fraktionsvorsitzende. Seit der 20. Wahlperiode ist Möhring die Entwicklungspolitische Sprecherin der Bundesfraktion DIE LINKE sowie Obfrau im Ausschuss für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung.
Dorothee BärCDU/CSU
Dorothee Gisela Renate Maria „Doro“ Bär ist eine deutsche Politikerin (CSU). Sie gehört seit 2002 dem Deutschen Bundestag an und seit Dezember 2021 eine der stellvertretenden Vorsitzenden der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Sie ist seit 2017 eine der stellvertretenden Parteivorsitzenden der CSU. Außerdem war sie von 2018 bis 2021 Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin sowie Beauftragte der Bundesregierung für Digitalisierung im Kabinett Merkel IV.
