15.04.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 221 / Tagesordnungspunkt 37

Carsten TrägerSPD - Bundesnaturschutzgesetz

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Spät diskutieren wir über das Insektenschutzgesetz – zu später Stunde und reichlich spät in dieser Legislaturperiode. Immerhin hatten wir dieses Thema schon in den Koalitionsverhandlungen auf dem Tableau. Es war eine gute Entscheidung, ein kluger Beschluss dieser Koalition, dass sie dieses Thema adressieren will; denn es ist ein Thema von großer Tragweite.

Manche sagen vielleicht: Insekten interessieren mich nicht. – Ich will Sie nur mit einer einzigen Zahl langweilen: 1 Million Arten sind vom Aussterben bedroht oder bereits ausgestorben. Ein großer Teil davon sind eben Insekten. Was es heißt, wenn Insekten aussterben, können wir in asiatischen Ländern sehen, wo schon heute Bestäubungsleistungen per Hand und Pinsel durchgeführt werden müssen. Es entsteht also auch ein volkswirtschaftlicher Schaden, ein Schaden, den wir gemeinsam verhindern sollten.

(Beifall des Abg. Timon Gremmels [SPD])

Spät diskutieren wir. Aber ich bedanke mich ganz ausdrücklich beim Bundesumweltministerium und bei der Ministerin Svenja Schulze, die dieses Thema zu ihrem Thema gemacht hat und schon lange Gas gibt bei diesem Thema. Leider mussten wir noch ein bisschen auf das Landwirtschaftsministerium warten; denn es ist vereinbart, dass wir das Thema Insektenschutz in einem Insektenschutzpaket behandeln. Das eine ist eben das Insektenschutzgesetz; die Hausaufgaben wurden beizeiten gemacht, hier liegt die Zuständigkeit beim Umweltministerium. Das andere ist die sogenannte Pflanzenschutzmittelanwendungsverordnung. Hier hat es ein bisschen länger gedauert. Aber wir freuen uns, dass auch das jetzt erledigt ist.

Die Anwendungsverordnung wird das Parlament übrigens nicht erreichen. Darüber entscheidet die Ministerin im Kabinett mehr oder weniger allein, und das wird dann noch mit dem Bundesrat abgestimmt werden. Deswegen, liebe Landwirte, wenn es das nächste Mal zu einer Demo geht, dann lenken Sie Ihre Traktoren doch bitte zum zuständigen Landwirtschaftsministerium und protestieren da. Da ist die Kritik gut adressiert. Ich halte es auch für richtig, dass sich das zuständige Ministerium um die Belange der Landwirtschaft kümmert; denn dort sitzen der Sachverstand und die Expertise. Mit seinem Fachverständnis und mit seiner Weisheit wird es diese Republik erfreuen.

Was macht das Umweltministerium? Was macht das Insektenschutzgesetz? Darin werden die Aspekte behandelt, die nicht mit der Landwirtschaft zu tun haben. Insektensterben ist kein Problem, bei dem die Verantwortung allein bei der Landwirtschaft zu suchen ist. Nein, das ist ein gesamtgesellschaftliches Problem. Hier gibt es eine ganze Reihe von Aspekten, um die wir uns kümmern müssen.

Ein Aspekt – das ist der Kern des Insektenschutzgesetzes – ist das Thema Lichtverschmutzung. Lächeln Sie nicht! Mehr als die Hälfte der Insekten sind nachtaktiv. Für sie ist es von großer Bedeutung, in einem Land zu leben, das im Dunkeln leuchtet. Fliegen Sie einmal bei Dunkelheit über die Republik. Dann werden Sie sehen: Dieses Land strahlt. Es gibt einige Flecken, zum Beispiel in Thüringen, dem grünen Herz der Republik, wo es nachts noch ein bisschen dunkler ist; aber wir kümmern uns ja um das ganze Land. Deswegen ist es gut und richtig, dass wir die Maßnahmen ergreifen.

Es geht auch noch um andere Themen wie die Biotopausweitung, das Verbot von Bioziden in streng geschützten Naturschutzgebieten und, was mich besonders freut, um Natur auf Zeit.

Ich bin froh, dass dieses Thema in diesem Moment ganz offiziell das Parlament erreicht hat. Ich lade Sie alle herzlich ein: Lassen Sie uns dieses Thema anpacken. Lassen Sie es uns schnell behandeln und auch noch durch den Bundesrat bringen. Dann kommt es vielleicht spät, aber nicht zu spät.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der SPD)

Für die AfD-Fraktion ist der nächste Redner der Abgeordnete Stephan Protschka.

(Beifall bei der AfD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7515379
Wahlperiode 19
Sitzung 221
Tagesordnungspunkt Bundesnaturschutzgesetz
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine