Ich rufe die Tagesordnungspunkte 29 a bis 29 e auf:

a) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Rahmenprogramm der Bundesregierung für Forschung und Innovation 2021 bis 2024

Mikroelektronik – Vertrauenswürdig und nachhaltig – Für Deutschland und Europa

b) Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung

Strategie Künstliche Intelligenz der Bundesregierung – Fortschreibung 2020

c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, Uwe Schulz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Keine gesetzliche Regulierung des Einsatzes von KI-Lösungen in der Personalrekrutierung

d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, Uwe Schulz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD

Ausarbeitung und Umsetzung einer Smart-Cities-Strategie

e) Beratung des Antrags der Abgeordneten Mario Brandenburg (Südpfalz), Katja Suding, Dr. Jens Brandenburg (Rhein-Neckar), weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP

Technologische Mündigkeit gewährleisten – Rahmenbedingungen für KI-Anwendungen verbessern

Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat die Bundesministerin Anja Karliczek.