Wolfgang Kubicki - Bewältigung der Corona-Krise
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 35 a, 35 c und 35 d auf:
a) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Arbeit und Soziales (11. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten René Springer, Uwe Witt, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Erleichterte Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen im Falle von Umsatzeinbrüchen aufgrund der COVID-Maßnahmen
c) Beratung des Antrags der Abgeordneten Jörn König, Andreas Mrosek, Andreas Bleck, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Immunsystem und Gesundheit stärken – Fitnessstudios mit Hygiene während Corona öffnen
d) Beratung des Antrags der Abgeordneten Kay Gottschalk, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Corona-Krise bewältigen – Den Progressionsvorbehalt für Kurzarbeitergeld aussetzen
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.
Wir haben keinen großen Platzwechsel. Somit eröffne ich die Aussprache und erteile als erster Rednerin der Kollegin Gabriele Hiller-Ohm, SPD-Fraktion, das Wort.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/28502
zu dem Antrag der Abgeordneten René Springer, Uwe Witt, Jürgen Pohl, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/27849 - Erleichterte Stundung von Sozialversicherungsbeiträgen im Falle von Umsatzeinbrüchen aufgrund der COVID-Maßnahmen
von: Ausschuss für Arbeit und Soziales
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API URL
Daten
| Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
| Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
| Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7515514 |
| Wahlperiode | 19 |
| Sitzung | 222 |
| Tagesordnungspunkt | Bewältigung der Corona-Krise |
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Gesamtsozialversicherungsbeitrag
Gesamtsozialversicherungsbeitrag
Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag umfasst die Summe der Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag setzt sich aus dem Arbeitgeberbeitrag und Arbeitnehmerbeitrag zu den zuvor genannten Sozialversicherungen zusammen.
Jörn König
Jörn KönigAfD
Jörn König ist ein deutscher Politiker (AfD). Er ist Gründungsmitglied der Partei in Niedersachsen und Vorsitzender des Kreisverbands Hannover-Stadt. König ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2023 einer von vier stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion.
Stephan Brandner
Stephan BrandnerAfD
Stephan Günther Brandner ist ein rechtsextremer deutscher Politiker (AfD) und seit Dezember 2019 einer von drei stellvertretenden Bundessprechern der Partei. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 31. Januar 2018 bis zu seiner Abwahl am 13. November 2019, die wegen vorangegangener Beschimpfungen und antisemitischer Ausfälle erfolgte, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages. Stephan Brandner war zudem Spitzenkandidat der rechtsextremen AfD Thüringen zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidat auf Listenplatz 1 bei der darauffolgenden Wahl 2021. Zuvor hatte er von 2014 bis 2017 dem Thüringer Landtag angehört. Er wird dem völkisch-nationalistischen Flügel der AfD zugeordnet.
Kay Gottschalk
Kay GottschalkAfD
Kay Gottschalk ist ein deutscher Politiker (AfD) sowie Mitglied des Deutschen Bundestages. Bis Dezember 2019 war er einer von drei stellvertretenden Bundessprechern der AfD und wurde am 29. Juni 2024 erneut zum stellvertretenden Bundessprecher gewählt. Er ist Mitbegründer der AfD. Seit Dezember 2021 ist er finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Am 6. Februar 2022 wurde er zum stellvertretenden Landesvorsitzenden in NRW gewählt und am 24. Februar 2024 im Amt bestätigt.
Kurzarbeit
Kurzarbeit
Kurzarbeit im Arbeitsverhältnis bedeutet die vorübergehende Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit in einem Betrieb aufgrund eines erheblichen Arbeitsausfalls. Von der Kurzarbeit können alle oder nur ein Teil der Arbeitnehmer des Betriebes betroffen sein. Die betroffenen Arbeitnehmer arbeiten bei Kurzarbeit weniger oder überhaupt nicht. Ob ein Arbeitgeber Kurzarbeit einführen darf und ob sich bei Kurzarbeit der Anspruch auf Arbeitsentgelt der Arbeitnehmer entsprechend verringert, richtet sich nach arbeitsrechtlichen Bestimmungen.
COVID-19-Pandemie
COVID-19-Pandemie
Die COVID-19-Pandemie, auch Corona(virus)-Pandemie oder Corona(virus)-Krise, ist der weltweite Ausbruch der Infektionskrankheit COVID-19. Die Pandemie führt in vielen Ländern zu drastischen Auswirkungen. Die bisher verheerendste Pandemie des 21. Jahrhunderts wird weltweit in großem Rahmen von den Medien begleitet. Sie ist ein Beispiel für die rasche Ausbreitung einer Krankheit in einer zunehmend vernetzten Welt.
Gesamtsozialversicherungsbeitrag
Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag umfasst die Summe der Beiträge zur Kranken-, Pflege-, Renten- und Arbeitslosenversicherung. Der Gesamtsozialversicherungsbeitrag setzt sich aus dem Arbeitgeberbeitrag und Arbeitnehmerbeitrag zu den zuvor genannten Sozialversicherungen zusammen.
Jörn KönigAfD
Jörn König ist ein deutscher Politiker (AfD). Er ist Gründungsmitglied der Partei in Niedersachsen und Vorsitzender des Kreisverbands Hannover-Stadt. König ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und seit 2023 einer von vier stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden der AfD-Bundestagsfraktion.
Stephan BrandnerAfD
Stephan Günther Brandner ist ein rechtsextremer deutscher Politiker (AfD) und seit Dezember 2019 einer von drei stellvertretenden Bundessprechern der Partei. Er ist seit 2017 Mitglied des Deutschen Bundestages und war vom 31. Januar 2018 bis zu seiner Abwahl am 13. November 2019, die wegen vorangegangener Beschimpfungen und antisemitischer Ausfälle erfolgte, Vorsitzender des Rechtsausschusses des Bundestages. Stephan Brandner war zudem Spitzenkandidat der rechtsextremen AfD Thüringen zur Bundestagswahl 2017 sowie Direktkandidat auf Listenplatz 1 bei der darauffolgenden Wahl 2021. Zuvor hatte er von 2014 bis 2017 dem Thüringer Landtag angehört. Er wird dem völkisch-nationalistischen Flügel der AfD zugeordnet.
Kay GottschalkAfD
Kay Gottschalk ist ein deutscher Politiker (AfD) sowie Mitglied des Deutschen Bundestages. Bis Dezember 2019 war er einer von drei stellvertretenden Bundessprechern der AfD und wurde am 29. Juni 2024 erneut zum stellvertretenden Bundessprecher gewählt. Er ist Mitbegründer der AfD. Seit Dezember 2021 ist er finanzpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion. Am 6. Februar 2022 wurde er zum stellvertretenden Landesvorsitzenden in NRW gewählt und am 24. Februar 2024 im Amt bestätigt.
Kurzarbeit
Kurzarbeit im Arbeitsverhältnis bedeutet die vorübergehende Verringerung der regelmäßigen Arbeitszeit in einem Betrieb aufgrund eines erheblichen Arbeitsausfalls. Von der Kurzarbeit können alle oder nur ein Teil der Arbeitnehmer des Betriebes betroffen sein. Die betroffenen Arbeitnehmer arbeiten bei Kurzarbeit weniger oder überhaupt nicht. Ob ein Arbeitgeber Kurzarbeit einführen darf und ob sich bei Kurzarbeit der Anspruch auf Arbeitsentgelt der Arbeitnehmer entsprechend verringert, richtet sich nach arbeitsrechtlichen Bestimmungen.
COVID-19-Pandemie
Die COVID-19-Pandemie, auch Corona(virus)-Pandemie oder Corona(virus)-Krise, ist der weltweite Ausbruch der Infektionskrankheit COVID-19. Die Pandemie führt in vielen Ländern zu drastischen Auswirkungen. Die bisher verheerendste Pandemie des 21. Jahrhunderts wird weltweit in großem Rahmen von den Medien begleitet. Sie ist ein Beispiel für die rasche Ausbreitung einer Krankheit in einer zunehmend vernetzten Welt.
