21.04.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 223 / Tagesordnungspunkt 7

Matern von MarschallCDU/CSU - Bundeswehreinsatz EU NAVFOR Somalia ATALANTA

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Herzlichen Dank, Frau Präsidentin. – Kollege Trittin, Sie haben die absolute Verantwortungslosigkeit der Linken sehr zutreffend aufgezeigt, indem Sie – was ja wesentlicher Kern auch dieses Mandates ist – darauf hingewiesen haben, dass ihm eine beachtliche humanitäre Zielsetzung zugrunde liegt. Beides – humanitäre Grundsätze und gleichzeitig Sicherung der freien Seeschifffahrt in unserem Interesse, im europäischen Interesse, aber auch im Interesse derjenigen, die Güter zu uns liefern wollen – verbindet dieses Mandat erfolgreich. Die Tatsache, dass es jetzt nicht aufgegeben, sondern fortgeführt wird, Herr Trittin, dient in Zukunft der Abschreckung. Dazu gehört natürlich auch die Möglichkeit, die Piraten und Banditen am Strand zu verfolgen. Insofern finde ich auch diesen Aspekt korrekt und zutreffend.

(Beifall bei der CDU/CSU sowie bei Abgeordneten der SPD)

Kollege Matschie und auch Jürgen Hardt haben betont, dass wir nicht von einem einzelnen kleinen Mandat sprechen, sondern von einem Aspekt einer umfassenden Außen-, Sicherheits- und – das betone ich, weil ich Staatssekretär Barthle sehe – Entwicklungspolitik, weil wir selbstverständlich – über den Sahel ist gesprochen worden, der mir in meiner Arbeit im Entwicklungsausschuss besonders wichtig ist – beides verbinden müssen: eine Stabilisierung auch durch militärische Einsätze, aber vor allen Dingen die Ertüchtigung der Länder dort. Stichwort „G-5-Sahelinitiative“. Es ist ein mühsamer Weg, aber ein Weg, den wir weiter beschreiten müssen.

Wir wollen dazu beitragen, dass sich afrikanische Länder mit unserer Unterstützung sukzessive selber in die Lage versetzen, für ihre eigene Sicherheit zu sorgen. Aber solange das nicht möglich ist, wollen und müssen wir auch im Interesse der Sicherheit dieser Menschen dazu beitragen, indem wir auch Einsätze wie diesen hier, Atalanta, bekräftigen, ihm zustimmen. Das ist eine Aufgabe, der wir uns, glaube ich, ganz überwiegend in diesem Hause sehr beherzt stellen.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Den Soldatinnen und Soldaten ist gedankt worden, deshalb will ich zum Abschluss sagen: Nur allein von Dank können sie ihren Einsatz natürlich nicht bewältigen. Es geht auch um die Ausrüstung, um die Befähigung der Soldaten, diese schwierigen Aufgaben kompetent und mit der korrekten, der richtigen Ausrüstung, gerade auch im Bereich des Großmaterials, erfolgreich zu bewältigen. Deswegen mein Appell in die Zukunft gerichtet, auch an die Haushälter: Lassen wir nicht aus unserem Blickfeld geraten, dass die korrekte Ausrüstung gleichfalls Bestandteil für einen erfolgreichen Einsatz sein muss.

Herzlichen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Vielen Dank. – Das Wort geht an Dr. Joe Weingarten von der SPD-Fraktion.

(Beifall bei der SPD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7516588
Wahlperiode 19
Sitzung 223
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz EU NAVFOR Somalia ATALANTA
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