Petra Pau - Abschließende Beratungen ohne Aussprache
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Wir kommen zur Abstimmung. Wer stimmt für die Beschlussempfehlung des Ältestenrates auf Drucksache 19/28745? – Wer stimmt dagegen? – Wer enthält sich? – Niemand. Die Beschlussempfehlung ist mit den Stimmen der CDU/CSU-Fraktion, der SPD-Fraktion, der FDP-Fraktion, der Fraktion Die Linke und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen gegen die Stimmen der AfD-Fraktion angenommen.
Personen
Dokumente
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/20474
zu dem Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Dr. Anna Christmann, Margit Stumpp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/4857 - Partizipation in Wissenschaft und Forschung stärken
von: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/28837
zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Anna Christmann, Kai Gehring, Margit Stumpp, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/4551 - Freiwilligendienste ausbauen und stärken - Gemeinwohlorientiert und selbstbestimmt
von: Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/28704
zu dem Antrag der Abgeordneten Kai Gehring, Ottmar von Holtz, Omid Nouripour, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/28704 - Ein Kompass in unruhigen Zeiten - Friedensforschung als Grundlage der Politik stärken
von: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/20284
zu dem Antrag der Abgeordneten Mario Brandenburg (Südpfalz), Katja Suding, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/14784 - Bildungsnachweise auf die Blockchain - Bürgerinnen und Bürger entlasten, Verwaltungsprozesse beschleunigen
von: Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/10825
zu dem Antrag der Abgeordneten Ralph Lenkert, Matthias W. Birkwald, Martina Renner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/2133 - Auf das Wochenende fallende gesetzliche Feiertage an Werktagen nachholen
von: Ausschuss für Arbeit und Soziales
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/28831
zu dem Antrag der Abgeordneten Pascal Kober, Carl-Julius Cronenberg, Michael Theurer, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/28356 - Kommunale Schlachthöfe erhalten - Verlässliche Rahmenbedingungen schaffen
von: Ausschuss für Arbeit und Soziales
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/17450
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Christoph Meyer, Daniela Kluckert, Bernd Reuther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/13101 - Tegel offen halten - Für Berlin und für Deutschland b) zu dem Antrag der Abgeordneten Stefan Gelbhaar, Daniela Wagner, Christian Kühn (Tübingen), weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/14826 - Die Zukunft von Berlin TXL - The Urban Tech Republic
von: Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur
Gesetzentwurf
Drucksache 19/28116
Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 27. Oktober 2020 zur Änderung des Abkommens vom 17. November 2011 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und dem Fürstentum Liechtenstein zur Vermeidung der Doppelbesteuerung und der Steuerverkürzung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
von: Bundesregierung
Gesetzentwurf
Drucksache 19/28117
Entwurf eines Gesetzes zu dem Protokoll vom 15. Dezember 2020 zur Änderung des Abkommens vom 29. November 1996 zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Estland zur Vermeidung der Doppelbesteuerung auf dem Gebiet der Steuern vom Einkommen und vom Vermögen
von: Bundesregierung
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/28469
zu dem Antrag der Abgeordneten Brigitte Freihold, Dr. Petra Sitte, Doris Achelwilm, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/26169 - Qualität und Dauer pädagogisch begleiteter KZ-Gedenkstättenbesuche in der Sekundarstufe I erweitern und stärken
von: Ausschuss für Kultur und Medien
Beschlussempfehlung und Bericht
Drucksache 19/28687
a) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Axel Gehrke, Marc Bernhard, Stephan Brandner, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD - Drucksache 19/4316 - Beseitigung von Teilhabebeeinträchtigungen aufgrund von Sehschwächen durch Erweiterung der Versorgung gesetzlich Versicherter mit Sehhilfen b) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Wieland Schinnenburg, Michael Theurer, Grigorios Aggelidis, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der FDP - Drucksache 19/18913 - Sehhilfen als Satzungsleistung - Wettbewerb in der gesetzlichen Krankenversicherung stärken c) zu dem Antrag der Abgeordneten Dr. Achim Kessler, Susanne Ferschl, Matthias W. Birkwald, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. - Drucksache 19/6057 - Gesundheitsversorgung für alle sichern d) zu dem Antrag der Abgeordneten Maria Klein-Schmeink, Kordula Schulz-Asche, Dr. Kirsten Kappert-Gonther, weiterer Abgeordneter und der Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN - Drucksache 19/8566 - Verlässliche und bedarfsgerechte Versorgung mit Sehhilfen in der gesetzlichen Krankenversicherung
von: Ausschuss für Gesundheit
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Daten
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7516726 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 224 |
Tagesordnungspunkt | Abschließende Beratungen ohne Aussprache |
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Quelle: Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen