23.04.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 225 / Tagesordnungspunkt 42

Thomas ErndlCDU/CSU - Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)

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Vielen Dank. – Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Was ein malischer Offizier unlängst dem Stockholmer Institut für Friedensforschung gesagt hat, glaube ich sofort; denn ich habe die Situation bei einem Besuch vor Ort selbst erlebt. Er sagte: Wir haben hier keine Arbeit, keine Schulen, kein Wasser. Die einzige Möglichkeit ist, zu den Waffen zu greifen und sich zu holen, was man nur kriegen kann. – Damit sind wir auch schon beim Einsatz unserer Soldaten in Mali. Er ist nämlich Teil unseres vernetzten Ansatzes, der genau diese Konfliktursachen im Blick hat. Mit unserem Beitrag zur europäischen Trainingsmission und unserem Beitrag zur Mission der Vereinten Nationen MINUSMA, den wir hier debattieren, sorgen wir dafür, dass ein sicheres und stabiles Umfeld entstehen kann, in dem Arbeit, Schule und Grundversorgung möglich werden. Dann müssen Menschen nicht mehr zu den Waffen greifen und auch nicht die Flucht ergreifen. Beides sind Kerninteressen, die Deutschland und Europa in Mali verfolgen.

Meine Damen und Herren, Mali ist heute von einem solchen Zustand leider noch weit entfernt; die Debatte hat das gezeigt. Deshalb bleibt unser Einsatz der Bundeswehr weiter wichtig. Gerade im Zentrum des Landes ist die Sicherheitslage aufgrund von Kämpfen zwischen verschiedenen ethnischen Gruppen immer noch schlecht. Im vorigen Jahr gab es 3 000 Konflikttote, davon rund 1 000 Zivilisten. Auch die Kräfte der Vereinten Nationen geraten immer wieder unter Beschuss. Erst am 2. April wurde ein MINUSMA-Camp attackiert. Es gab 4 Tote und 19 Verletzte. Das zeigt wieder: Mali ist ein schwieriger Einsatz. Das erfahre ich auch im Austausch mit den Soldaten aus meinem Wahlkreis, den Aufklärern aus Freyung im Bayerischen Wald, die aktuell zum wiederholten Male ihre Fähigkeiten in Mali unter Beweis stellen.

Ich möchte betonen: MINUSMA ist einer der gefährlichsten Einsätze. Deswegen herzlichen Dank allen Soldatinnen und Soldaten für ihren Einsatz fern der Heimat! Kommen Sie alle wohlbehalten auch dieses Mal zurück.

(Beifall bei der CDU/CSU, der SPD, der FDP und dem BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN)

Vielen Dank, Thomas Erndl.

Nein, nein, Frau Präsidentin!

Das war eigentlich ein schönes Schlusswort.

Das wäre ein schönes Schlusswort gewesen, aber es war nur die Klatschpause.

Meine Damen und Herren, die Herausforderungen in der gesamten Sahelregion bleiben riesig. Als Deutschland und Europa müssen wir uns diesen Schwierigkeiten stellen. Niemand darf wegschauen, wenn vor unserer Haustüre Terrorismus wütet, Massenflucht droht. Deshalb müssen wir die Dauer des Einsatzes verlängern. Afrika ist ein Kontinent der Chancen. Sie können aber nur durch Sicherheit ergriffen werden. Deshalb bitte ich um Zustimmung im weiteren Verfahren.

Herzlichen Dank Ihnen. Herzlichen Dank, Frau Präsidentin.

(Beifall bei der CDU/CSU und der SPD)

Vielen Dank, Herr Erndl. Und entschuldigen Sie die Unterbrechung. – Ich schließe damit die Aussprache.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7517210
Wahlperiode 19
Sitzung 225
Tagesordnungspunkt Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)
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