Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Frau Staatsministerin! Eigentlich wollte ich anfangen mit „Liebes Kammerorchester!“, aber wir sind hier heute doch mehr, als ich dachte. Wie geht es Ihnen ohne Kino, Theater, Oper, Philharmonie, Popkonzert oder Festival? Nicht gut? Das habe ich mir gedacht. Was glauben Sie, wie es den Künstlerinnen und Künstlern geht, deren Lebenselixier die Bühne ist und die durch staatliche Anordnung weder singen noch spielen können und null Komma null Euro Einnahmen haben?

Ich finde, es ist der Regierung bisher nicht gut gelungen, die Branche zielgenau zu unterstützen. Künstlerinnen und Künstler und Kreative haben keine GmbH, die ihre Personalkosten als Betriebskosten durch Förderprogramme ersetzt bekommt. Die Personalkosten der Künstlerinnen und Künstler sind ihre Gagen, und Gagen werden von den bisherigen Programmen nur unzureichend abgedeckt.

Wir können meines Erachtens die Künstlerinnen und Künstler jetzt nicht im Regen stehen lassen und sie einfach zum Jobcenter schicken. Sie haben einen Job, den sie lieben und liebend gerne ausüben würden. Deshalb bin ich den Grünen sehr dankbar, dass sie den vorliegenden Antrag nutzen, um diese Debatte im Parlament weiterzuführen. Schade finde ich nur, dass sich die Grünen bei dem wichtigen Gesetz am Mittwoch enthalten haben.

(Lachen der Abg. Simone Barrientos [DIE LINKE])

In vielen Punkten stimmt der Antrag der Grünen mit Anträgen überein, die meine Fraktion bereits im letzten Jahr eingebracht hat. So forderte unser Antrag vom November letzten Jahres ebenfalls die Auszahlung eines Unternehmerlohns, der deutlich über der Höhe der Neustarthilfe liegen und für Lebenshaltungskosten geöffnet sein sollte. Dabei sollte die Auszahlung am besten über das Finanzamt erfolgen – es hat ja alle Daten –, unkompliziert und ohne Antragsformulare.

(Beifall bei der FDP)

Beim Vorschlag der Grünen zur Öffnung der Arbeitslosenversicherung für Selbstständige kommen noch ein paar Fragen auf: Wie definieren Sie Arbeitslosigkeit bei Selbstständigen? Sollen selbstständig Versicherte auch unter normalen Umständen bei schlecht laufendem Geschäft durch ein Arbeitslosengeld abgesichert sein? Warum müssen Selbstständige bei staatlich angeordneten Beschäftigungsverboten überhaupt ihre eigene Überbrückungshilfe durch Beiträge finanzieren? Es ist richtig: Die Künstlersozialkasse muss reformiert werden. Die Pandemie zeigt uns deren Schwächen. Wieso ein in der KSK versicherter Künstler überhaupt scheinselbstständig sein kann, ist mir bis heute rätselhaft.

(Beifall bei der FDP)

Wir müssen die besondere Kreativität und Innovationskraft von selbstständigen Künstlerinnen und Künstlern am Leben erhalten, am besten dadurch, dass Theater, Kinos und Konzertsäle wie der öffentliche Nahverkehr und Lebensmittelläden behandelt werden: Mit Maske und Abstand, aber einfach machen lassen.

(Beifall bei der FDP)

Denn Kultur ist für die Menschlichkeit systemrelevant und damit überlebenswichtig.

Vielen Dank.

(Beifall bei der FDP)

Vielen Dank, Hartmut Ebbing. – Nächste Rednerin: für die Fraktion Die Linke Simone Barrientos.

(Beifall bei der LINKEN)