05.05.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 226 / Tagesordnungspunkt 7

Arno KlareSPD - Förderung energieeffizienter Straßenfahrzeuge

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Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Es würde mich ja reizen, auf das einzugehen, was gerade gesagt worden ist; aber ich lasse es. Ich könnte Ihnen natürlich schon vorrechnen, dass die Klimabilanz eines batterieelektrisch betriebenen Fahrzeuges deutlich besser ist als die eines Dieselfahrzeugs. Das müssten Sie als Techniker im Grunde viel besser können als ich.

Jetzt zur Sache selbst. Manche Gesetze, so wie dieses, erscheinen auf den ersten Blick wenig spektakulär: Umsetzung der Clean Vehicles Directive. Was ist das? Aber solche Gesetze sind ein notwendiger Baustein, sie sind unverzichtbar; denn das Klimaneutralitätshaus, das wir gemeinsam – zumindest von der Linken bis zur FDP in diesem Haus – bauen wollen – die AfD nicht –, das braucht solche Bausteine und besteht aus solchen Bausteinen.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)

Worum geht es? Nehmen wir als Beispiel nur die Busflotte heraus. In Deutschland fahren im ÖPNV 35 600 Busse; das ist aus der Statistik des VDV. Sie fahren im Jahr 1,581 Milliarden Kilometer, also rund 1,6 Milliarden Kilometer; das ist 40 000-mal um die Erde. Sie verbrauchen im Moment ungefähr – das ist sehr gelinde gerechnet – 30 Liter Diesel auf 100 Kilometer. Das ergibt rund 1,5 Millionen Tonnen CO

(Beifall bei Abgeordneten der SPD und der CDU/CSU)

Auf die alternativen Antriebe hat Steffen Bilger gerade schon hingewiesen. Aber wir beide wissen auch: Das ist eben nicht die Masse dieser 35 600 Busse, das ist ein kleiner Anteil. Ein beachtlicher Anteil davon fährt mit CH

Die Bausteine, die wir setzen – von denen ich gerade gesprochen habe –, müssen aber auch nach einem Plan verbaut werden, einem vernünftigen Bauplan folgen.

(Karsten Hilse [AfD]: Der Bauplan des Sozialismus!)

Jeder Baustein muss in ein großes Ganzes passen.

Deshalb erinnere ich an etwas – das mag einigen jetzt vielleicht ein wenig abwegig erscheinen –: Wir haben in Deutschland relativ viele Kraftwerke, die Siedlungs- und Gewerbemüll thermisch behandeln, also verbrennen.

(Dr. Dirk Spaniel [AfD]: Müllverbrennungsanlagen!)

Wenn man den Strom, der dabei erzeugt wird – nicht die Abwärme; die geht in Fernwärmenetze –, über Elektrolyseure zu Wasserstoff machen würde

(Zuruf von der CDU/CSU: Über was?)

– über Elektrolyseure; das ist ein Gerät, das durch Strom aus Wasser Wasserstoff und Sauerstoff macht; den Sauerstoff kann man auch noch verwenden –, wenn man auf diese Weise Wasserstoff gewinnen würde und wenn dann die Stadt, der dieses Müllheizkraftwerk eventuell auch gehört, für ihren ÖPNV-Betrieb Busse mit Brennstoffzellen anschafft, dann kann aus genau diesem Wasserstoff die Antriebsenergie für die öffentlichen Busse gewonnen werden. Klingt das vernünftig?

(Kirsten Lühmann [SPD]: Ja!)

Also, von der Linken bis zur FDP in diesem Haus habe ich jetzt wahrscheinlich die Zustimmung; von der AfD will ich sie auch gar nicht haben.

(Abg. Dr. Dirk Spaniel [AfD] meldet sich zu einer Zwischenfrage)

Deshalb müssen wir zum Beispiel in der Umsetzung der RED II, der Renewable Energy Directive, genau diese Variante auf die THG-Quote anrechenbar machen.

Lieber Kollege, haben Sie Lust auf eine Frage von Dr. Spaniel? Sie haben ihn herausgefordert.

Nein, habe ich nicht; solange ich in diesem Parlament bin, habe ich keine Lust auf Fragen aus diesem Sektor.

(Beifall bei Abgeordneten der SPD – Zuruf von der AfD: Sie haben Angst!)

Kann ich das jetzt zu Protokoll geben für immer? Wahrscheinlich nicht.

Deshalb müssen wir – ich wiederhole es – diese Variante in der Umsetzung der RED II auch verankern, damit es zu diesem Energiekreislauf auch kommen kann. Wenn wir das machen, dann wird dieses Klimaneutralitätshaus – aus vielen Steinen bestehend – auch wirklich bis 2045 gebaut sein.

Danke.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Vielen Dank. – Jetzt geht das Wort an die aufgeregte FDP-Fraktion mit Dr. Christopher Gohl.

(Anhaltender Beifall bei der FDP)

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Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7519048
Wahlperiode 19
Sitzung 226
Tagesordnungspunkt Förderung energieeffizienter Straßenfahrzeuge
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