Hans-Peter Friedrich - Digitale Modernisierung von Versorgung und Pflege
Ich rufe die Tagesordnungspunkte 12 a und 12 b auf:
a) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur digitalen Modernisierung von Versorgung und Pflege (Digitale-Versorgung-und-Pflege-Modernisierungs-Gesetz – DVPMG)
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss)
Drucksache 19/29384
b) Beratung der Beschlussempfehlung und des Berichts des Ausschusses für Gesundheit (14. Ausschuss) zu dem Antrag der Abgeordneten Joana Cotar, Dr. Michael Espendiller, Uwe Schulz, weiterer Abgeordneter und der Fraktion der AfD
Kein Aufweichen von Datenschutzvorgaben bei der Weiterentwicklung der Corona-Warn-App
Zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt ein Entschließungsantrag von Bündnis 90/Die Grünen vor.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen. – Ich eröffne die Aussprache. Es beginnt der Kollege Tino Sorge, CDU/CSU-Fraktion. Herr Kollege, Sie haben das Wort.
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7519729 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 227 |
Tagesordnungspunkt | Digitale Modernisierung von Versorgung und Pflege |