06.05.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 227 / Tagesordnungspunkt 37

Claudia Roth - Staatsleistungen an Religionsgesellschaften

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Als Nächstes rufe ich die Tagesordnungspunkte 37 a und 37 b auf:

a) Zweite und dritte Beratung des von den Fraktionen FDP, DIE LINKE und BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN eingebrachten Entwurfs eines Grundsätzegesetzes zur Ablösung der Staatsleistungen

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)

Drucksache 19/29000

b) Zweite und dritte Beratung des von den Abgeordneten Roman Johannes Reusch, Volker Münz, Stephan Brandner, weiteren Abgeordneten und der Fraktion der AfD eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Grundsätze zur Ablösung der Staatsleistungen an Religionsgesellschaften (Staatsleistungsablösungsgesetz – StAblG)

Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Inneres und Heimat (4. Ausschuss)

Drucksache 19/29351

Über den Gesetzentwurf der Fraktionen der FDP, Die Linke und Bündnis 90/Die Grünen werden wir später namentlich abstimmen.

Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen.

Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, Platz zu nehmen, damit ich den ersten Redner aufrufen kann. – Herr von Notz, wie sieht es aus?

– Nein, Sie sind noch gar nicht dran.

Ich meine, Sie können das ja miteinander verabreden. Wollen Sie sich noch mal absprechen? Vielleicht kann Herr von Notz die Rede von Herrn Amthor halten und Herr Amthor die von Herrn von Notz.

Das wäre doch mal was, oder?

Ich eröffne die Aussprache. Das Wort hat Philipp Amthor für die CDU/CSU-Fraktion.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7519777
Wahlperiode 19
Sitzung 227
Tagesordnungspunkt Staatsleistungen an Religionsgesellschaften
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