07.05.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 228 / Tagesordnungspunkt 35

Mechthild HeilCDU/CSU - Stadtentwicklungsbericht 2020

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Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Wir sprechen heute über den Stadtentwicklungsbericht 2020. Dieser Bericht zeichnet ein Bild unserer Kommunen und zeigt den Beitrag auf, den wir als Bund für eine positive Entwicklung unserer Kommunen leisten. Wir haben viele Förderprogramme aufgelegt. Eines davon feiert dieses Jahr den 50. Geburtstag, die Städtebauförderung. Dieses Programm haben wir in diesem Jahr neu strukturiert und neu entwickelt. Ich möchte mich in meiner Rede heute auf das Thema „Grün in der Stadt“ und den Klimaschutz beziehen, der ist nämlich in all den Programmteilen neu verankert worden.

Ja, wir leben in einer Zeit, in der es viel Nachverdichtung gibt. Städte sind verdichtete Räume. Viele Menschen leben, wohnen und arbeiten auf engstem Raum. Genau das ist das Wesen einer Stadt. Grün wurde es in früheren Zeiten erst weit vor den Toren der Stadt. Aber das Idealbild einer Stadt ist in ständigem Wandel, und so gehört heute zum Idealbild der Stadt auch das Grün.

Warum ist es heute so wichtig, dass Städte grün sind? Grünflächen, egal ob sie horizontal oder vertikal sind, ob sie am Boden, auf den Fassaden oder auf den Dächern sind, dienen dem Klimaschutz und der Klimaresilienz der Städte. Sie können helfen, die CO

All diese Aufgaben können unsere Grünflächen aber nur erfüllen, wenn sie nicht als Restflächen oder sogar als Kostentreiber gesehen werden, sondern als ein ganz wesentlicher Bestandteil einer modernen und vitalen Großstadt gesehen werden. Sie stehen deswegen auch nicht beliebig für andere Zwecke zur Verfügung. Sie müssen kontinuierlich geschützt und gepflegt werden. Das ist zum Glück mittlerweile Konsens bei allen Städten.

Aber damit nicht genug. Wir müssen weitere Flächen für mehr Grün in unseren Städten ausbilden. Wenn wir Stadtentwicklung in Zukunft betreiben, dann müssen wir auch immer Grünentwicklung mit betreiben,

(Beifall des Abg. Christian Kühn [Tübingen] [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

genauso wie wir an Schulen denken, an Wege denken und auch an die Nahversorgung immer denken, wenn wir an Stadtentwicklung denken. Das ist also kein Nice-to-have, sondern das ist ein wichtiger Bestandteil für gute Aufenthaltsqualität in unseren Städten und für ein gesundes Stadtklima. Genau darum geht es auch in dem vorliegenden Bericht.

Ja, Kommunen können dabei sogar ein Alleinstellungsmerkmal erlangen. In meiner Heimatstadt Andernach haben wir die „Essbare Stadt“ gegründet, das heißt, auf öffentlichen Flächen, bei uns an der Stadtmauer wird Obst und Gemüse angepflanzt. Das wertet die Flächen auf. Es schafft auch neue soziale Kontakträume. Aber was viel interessanter ist: Das hat viele Touristen angezogen, und uns als Bewohner der Stadt hat es versöhnt und ein bisschen mehr stolz gemacht auf unsere eigene Heimatstadt. Dafür hat der Bund die Rahmenbedingungen geschaffen und auch hohe Fördermittel bereitgestellt. Ich bin stolz dadrauf, dass wir das getan haben.

An dieser Stelle und als letzten Punkt möchte ich ein Dankeschön an die Bundesregierung und allen voran unseren Minister Horst Seehofer richten dafür, dass er immer vorangegangen ist und uns unterstützt hat. Ich gehe davon aus, dass die Zusammenarbeit mit dem Ministerium auch in Zukunft eine gute sein wird. Ich hoffe es zumindest; unter welchen Voraussetzungen auch immer.

Danke schön.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Jetzt erteile ich das Wort dem Kollegen Wilhelm von Gottberg, AfD.

(Beifall bei der AfD)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7519895
Wahlperiode 19
Sitzung 228
Tagesordnungspunkt Stadtentwicklungsbericht 2020
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