Dagmar Ziegler - Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA)
Vielen Dank. – Ich schließe die Aussprache.
Wir kommen zur Abstimmung über die Beschlussempfehlung des Auswärtigen Ausschusses zu dem Antrag der Bundesregierung zur Fortsetzung der Beteiligung bewaffneter deutscher Streitkräfte an der Multidimensionalen Integrierten Stabilisierungsmission der Vereinten Nationen in Mali (MINUSMA).
Der Ausschuss empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/29431, den Antrag der Bundesregierung auf Drucksache 19/28803 anzunehmen. Die Fraktionen der CDU/CSU und SPD haben namentliche Abstimmung verlangt. Für die Abstimmung in der Westlobby haben Sie 30 Minuten Zeit. Es stehen acht Urnen zur Verfügung.
Ich weise ausdrücklich darauf hin, dass auch in der Westlobby die Pflicht zum Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung besteht und ich Verstöße gegen diese Pflicht mit den Mitteln des parlamentarischen Ordnungsrechts ahnden werde. Dies gilt ebenso für alle nachfolgenden namentlichen Abstimmungen.
Die Schriftführerinnen und Schriftführer haben die vorgesehenen Plätze eingenommen. Ich eröffne die namentliche Abstimmung über die Beschlussempfehlung. Die Abstimmungsurnen werden um 19.20 Uhr geschlossen
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7522470 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 229 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz in Mali (MINUSMA) |