Thomas ErndlCDU/CSU - Bundeswehreinsatz EUTM Mali
Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Soldatinnen und Soldaten! Das neue „Weißbuch Multilateralismus der Bundesregierung“ macht einmal mehr deutlich, dass wir den großen Herausforderungen unserer Zeit nur durch gemeinsames Handeln begegnen können. Flucht, Vertreibung sowie Stabilität und Sicherheit sind solche Herausforderungen. Und die Stabilität in der Sahelregion, auf unserem Nachbarkontinent, hat nun mal direkten Bezug auch zu unserer Sicherheit. Die Region kennzeichnen Instabilität, Armut und eben Flucht. Islamistische Terrorgruppen und Organisierte Kriminalität bedrohen nicht nur die Menschen in der Sahelregion, sondern am Ende auch unsere freiheitlichen Gesellschaften in Europa.
Gerade der grenzübergreifende Terrorismus ist eine große Herausforderung, nicht nur militärisch. Und die vielen verschiedenen Terrorgruppen finden bei Teilen der Bevölkerung Gehör, weil die Staatlichkeit der fünf Sahelländer schwach ist, weil extreme Armut und wirtschaftliche Perspektivlosigkeit existieren. Deswegen ist unser vernetzter Ansatz so entscheidend. Entwicklungspolitische, wirtschaftliche und diplomatische Maßnahmen sind wichtige Bestandteile unseres ganzheitlichen Engagements. Aber ebenso entscheidend sind nun mal Sicherheit und Stabilität. Und da gibt es, Kollege Schmidt, eben nicht immer die perfekten Rahmenbedingungen.
(Zuruf von der LINKEN)
Aber wer für Stabilität sorgen will, der muss nun mal auch einen realistischen Blick auf die Region haben. Für uns bleiben die verschiedenen militärischen und polizeilichen Missionen der UN, aber auch der Europäischen Union in der Sahelzone eben unabdingbar.
Liebe Kolleginnen und Kollegen, Deutschland kann es sich nicht leisten, international – und das schließt eben auch diese Militärmissionen explizit mit ein – an der Seitenlinie zu stehen. Deutschland steht für Multilateralismus, und das dürfen eben keine leeren Worte sein, sondern das heißt letztendlich auch, Fähigkeiten der Bundeswehr im Rahmen von international mandatierten Einsätzen einzubringen.
Die Ausbildungsmission EUTM Mali ist für die Verbesserung der operativen Fähigkeiten der Streitkräfte in der Einsatzregion und damit auch für eine unmittelbare Stärkung der Handlungsfähigkeit dieser G-5-Sahelstaaten wichtig. Mit dem neuen Standort in Sévaré haben wir zukünftig noch geeignetere Ausbildungsbedingungen. Unsere Soldatinnen und Soldaten leisten hier einen unverzichtbaren Beitrag auch unter schwierigen Umständen. Deshalb danke ich an dieser Stelle allen Soldatinnen und Soldaten für den Einsatz. Auch ich habe Soldatinnen und Soldaten aus dem Wahlkreis derzeit in Mali, und ich hoffe, dass alle auch gut und gesund zurückkommen.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Meine Damen und Herren, die EUTM Mali ist neben MINUSMA einer der wesentlichen Bausteine des internationalen militärischen Engagements. Die Mission bleibt weiterhin notwendig und muss verlängert werden. Bitte stimmen Sie dem zu!
Herzlichen Dank.
(Beifall bei der CDU/CSU)
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7522494 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 229 |
Tagesordnungspunkt | Bundeswehreinsatz EUTM Mali |