Sehr geehrte Frau Präsidentin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, wir sehnen uns alle nach dem Neustart des Tourismus, und mittlerweile lassen die abklingende Pandemie und auch der Impffortschritt diese Hoffnung langsam wieder zur Realität werden. Dort, wo der Tourismus bereits wieder angelaufen ist, zum Beispiel in den Modellregionen im Norden, da brummt er auch schon wieder, und zwar ganz gewaltig.

Wie der FDP-Antrag bestätigt: Es wird auch schon wieder kräftig gebucht, vor allem innerhalb Deutschlands. Denn viele Menschen haben Deutschland als Urlaubsland neu entdeckt und den Urlaub im eigenen Land neu schätzen gelernt. Schließlich stellt sich hier eben nicht die Frage: Was mache ich, wenn ich krank werde? Lasse ich mich ausfliegen? Wo gibt es denn in der Nähe ein gutes Krankenhaus? – Die Menschen sind urlaubshungrig; das geht uns doch ehrlicherweise allen so. Der Neustart – Herr Thomas Bareiß hat es schon angesprochen – wird ganz automatisch kommen, wenn die Länder der Reihe nach in den kommenden Tagen und Wochen ihre Urlaubsdestinationen wieder öffnen.

Der FDP-Antrag liefert eine drei Seiten lange Zustandsbeschreibung, der ich großenteils nicht widersprechen will, lieber Marcel Klinge. Die Liste von möglichen Maßnahmen nach dieser Beschreibung umfasst am Ende aber nur sechs Punkte, von denen die allermeisten Ländersache sind. Da ist zum Beispiel die Forderung nach einem Öffnungskonzept, inklusive Regeln für Test- bzw. Impfnachweis, Hygienekonzept etc., oder die Aufhebung von Verboten touristischer Übernachtungen. Das sind gute Punkte, die aber in unserer Bundesrepublik nicht von uns hier geregelt werden, sondern von den Ländern. Das fordern Sie aber wiederholt, und wir erklären wiederholt gerne die Rechtslage, damit das geklärt ist.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Auch von den Grünen habe ich das heute wiederholt hören müssen.

Schließlich sind die Realitäten in puncto Pandemie bei mir auf der Schwäbischen Alb eben anders als bei Kollegin Brehmer im Harz oder bei der Kollegin Damerow auf Sylt. Natürlich nervt uns alle dieser Regelungsflickenteppich, vor allem auch die Unternehmen, die bundesweit tätig sind. Aber die unterschiedliche Lage in den verschiedenen Bundesländern erfordert auch im Tourismus unterschiedliche Herangehensweisen, und das ist auch richtig. Das ist die Stärke unseres Föderalismus. So können wir im Süden von den norddeutschen Modellregionen lernen, wie auch die Sächsische Schweiz vielleicht vom Tübinger Konzept lernen kann. Das kann aber nicht von Berlin aus verordnet werden. Da habe ich sehr viel Vertrauen in die Landestourismusminister.

(Beifall bei Abgeordneten der CDU/CSU)

Laut Presseberichten hat sich das Interesse der Menschen an Urlaubsreisen seit April mehr als verdreifacht. Ferienwohnungen in Deutschland, aber auch in den europäischen Nachbarländern sind in diesem Jahr deutlich teurer als noch vor der Coronapandemie. Das beschert nun vielen Vermietern höhere Einnahmen, und das ist nichts Unanständiges, sondern das ist ein wichtiger und notwendiger Ausgleich für die Ausfälle in dieser Pandemiezeit.

Der Startschuss wird nun schon am Wochenende in Schleswig- Holstein gegeben, wo im ganzen Land wieder Pfingsturlaub möglich sein wird. In ersten Landkreisen in Baden-Württemberg sind Gastronomie und Hotels ebenfalls schon wieder offen. Auch in Niedersachsen oder in Mecklenburg-Vorpommern kann man in Kürze wieder Urlaub machen. Die Öffnungen sind auf dem Weg – immer in Verbindung mit Hygiene- und Schutzkonzepten – alles natürlich mit der Devise: „Testen, testen, testen“ oder auch: „Impfen, impfen, impfen.“ Die Branche spricht neuerdings von den drei G: getestet, geimpft, genesen. – Denn es hilft der gesamten Tourismusbranche überhaupt nicht und wäre geradezu katastrophal, wenn auf Öffnungen und Lockerungen bald wieder ein Lockdown folgen müsste.

Aber wir können und dürfen doch auch optimistisch sein: Heute sind schon rund 40 Prozent der Menschen im Land mindestens einmal geimpft, jeder Achte sogar schon vollständig. Und es geht rasant weiter. Das ermöglicht sicheres Reisen. Mit dem digitalen Impfpass – er wurde auch schon angesprochen –, den wir voraussichtlich schon im Juni verwenden werden können, wird der Nachweis sogar noch leichter als mit dem seitherigen gelben Impfbüchle. Das sind also beste Voraussetzungen für einen guten Neustart des Tourismus in Deutschland nach einer sehr harten Zeit für die Branche. Die Freude bei uns allen auf Urlaub ist ungebrochen, auch bei unseren Mitbürgerinnen und Mitbürgern. Deshalb müssen wir euren Antrag leider ablehnen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der CDU/CSU)

Vielen Dank, Michael Donth. – Frau Damerow, wollen Sie eine persönliche Erklärung abgeben?

(Michael Donth [CDU/CSU]: Wegen Sylt? – Astrid Damerow [CDU/CSU]: Nein!)

– Das wollen Sie nicht. Sie sagen es ihm bilateral, dass Sylt nicht Nordfriesland ist? – Gut.

(Heiterkeit bei Abgeordneten der CDU/CSU, der SPD und der FDP)

Damit schließe ich die Aussprache.