20.05.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 230 / Tagesordnungspunkt 13

Oliver KrischerDIE GRÜNEN - Natur- und Klimaschutz

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Herzlichen Dank, Herr Präsident, dass Sie die Kurzintervention zulassen. – Ich möchte sie einfach nur nutzen, um eine inhaltliche Klarstellung zu machen, Herr Träger, weil bei Ihnen da etwas durcheinandergegangen ist.

Der Klimafonds wird aus dem europäischen Emissionshandel gespeist.

(Dr. Lukas Köhler [FDP]: Nein!)

Das hat nichts mit der CO2-Bepreisung, die wir im letzten Jahr beschlossen haben, zu tun. Es sind die durch den europäischen Emissionshandel erzielten Einnahmen aus Industrieanlagen und Kohlekraftwerken, die dort hineinfließen.

(Dr. Lukas Köhler [FDP]: Das BEHG auch! Das ist doch Quatsch, Herr Krischer!)

Sie haben das – das kann man in Ihrer Rede schön nachlesen – verwechselt.

(Karsten Hilse [AfD]: Totaler Quatsch! Melden Sie sich das nächste Mal nur, wenn Sie Ahnung haben von irgendeinem Thema!)

Der CO2-Preis, den es seit Beginn des Jahres gibt, den Ihre Partei gar nicht wollte und der erst im Vermittlungsausschuss durch grüne Intervention auf 25 Euro festgesetzt wurde,

(Andreas Bleck [AfD]: Das ist grüne Fachexpertise! Fake News!)

fließt als EEG-Umlage zurück an die Menschen.

(Dr. Lukas Köhler [FDP]: Nein!)

Das hat mit dem Emissionshandel an der Stelle überhaupt nichts zu tun.

Vielleicht gucken Sie sich Ihre Rede an der Stelle noch mal an und überlegen, was Sie hier aufmachen. Daran eine soziale Frage hochzuziehen, wenn es hier um Naturschutz geht, finde ich für Sozialdemokraten, ehrlich gesagt, nicht angemessen.

(Beifall bei Abgeordneten des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)

Herr Kollege Träger, Sie haben jetzt wirklich die Chance, das richtigzustellen – darauf zu antworten, wollte ich sagen.

(Dr. Lukas Köhler [FDP]: Richtiger Hinweis!)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7522769
Wahlperiode 19
Sitzung 230
Tagesordnungspunkt Natur- und Klimaschutz
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