20.05.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 230 / Tagesordnungspunkt 13

Carsten TrägerSPD - Natur- und Klimaschutz

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Vielen Dank, Herr Präsident. Wahrscheinlich würde es noch mal eine komplette Rede brauchen, um das alles jetzt fein auszuformulieren.

Es gibt die Zusage, dass wir die Einnahmen aus dem CO2-Preis in den EKF einfließen lassen.

(Dr. Lukas Köhler [FDP]: Genau! Danke!)

Ich weiß nicht, Herr Krischer, wie man das falsch verstehen kann. Es ist auch nicht richtig, dass es letztes Jahr keine Einigung in diesem Haus gab. Wenn ich mich richtig entsinne, waren Sie und Ihre Partei nicht an den Verhandlungen im Kanzleramt beteiligt, als ein zugegeben niedrigerer CO2-Preis verhandelt worden ist, damit es eben genau nicht zu sozialen Härten kommt.

Dann – das gebe ich gerne zu – wurde auf eine Initiative im Bundesrat mit Beteiligung der Grünen hin dieser CO2-Preis auf das jetzt gemeinsam getragene Niveau angehoben. Dass Sie jetzt, nach weniger als einem Jahr, diesen Preis noch mal mehr als verdoppeln wollen, ist natürlich eine soziale Frage, weil es genau die Menschen betrifft, die nicht so viel Geld im Geldbeutel haben.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD, der CDU/CSU und der FDP)

Vielen Dank. – Nächster Redner in der Rednerreihenfolge ist der Kollege Dr. Lukas Köhler, FDP-Fraktion.

(Beifall bei der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7522770
Wahlperiode 19
Sitzung 230
Tagesordnungspunkt Natur- und Klimaschutz
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