20.05.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 230 / Tagesordnungspunkt 13

Ulli NissenSPD - Natur- und Klimaschutz

Lade Interface ...
Anmelden oder Account anlegen






Sehr geehrter Herr Präsident! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Ja, Naturschutz ist Klimaschutz. So sehen das auch die Nachhaltigkeitsziele, die SDGs.

(Andreas Bleck [AfD]: Nein!)

Wir haben mit dramatischen und unwiderruflichen Folgen des Klimawandels zu kämpfen. Gletscher schmelzen, das Meer erwärmt sich, der Meeresspiegel steigt, Arten sterben aus, Landstriche werden unbewohnbar, Menschen werden gezwungen, ihre Heimat zu verlassen. Schon heute sind die Auswirkungen auch in Deutschland zu spüren. Stürme, Hochwasser, Hitzewellen, Naturkatastrophen und extreme Wetterereignisse häufen sich.

(Dr. Götz Frömming [AfD]: Ja, es ist total heiß!)

Dies kostet Menschenleben und verursacht Schäden in Milliardenhöhe.

2015 haben sich 197 Staaten in Paris dazu verpflichtet, die Erderwärmung bis zum Ende des Jahrhunderts auf möglichst unter 1,5 Grad zu begrenzen – ein echter Meilenstein. 2019 hat sich die Große Koalition auf ein umfassendes Klimaschutzpaket geeinigt. Zum ersten Mal wurden für alle Bereiche – zum Beispiel für die Bereiche Energiewirtschaft, Industrie, Gebäude, Verkehr und Landwirtschaft – festgelegt, wie viele Treibhausgase jährlich konkret eingespart werden müssen.

Aktuell hat die Bundesregierung eine Novelle des Klimaschutzgesetzes auf den Weg gebracht. Die Minderungsziele werden noch mal erhöht. Der Treibhausgasausstoß muss nun bis 2030 um 65 Prozent reduziert werden. 2045, also fünf Jahre früher als bisher geplant, muss Deutschland klimaneutral werden. Wir haben dafür zahlreiche Maßnahmen beschlossen, unter anderem den Kohleausstieg und den Ausbau der erneuerbaren Energien. Neben bestehenden Zuschussprogrammen haben wir eine steuerliche Förderung der energetischen Sanierung von privat genutztem Eigentum eingeführt. Wer seine eigene Wohnung klimafreundlicher macht, kann 20 Prozent der Kosten auf drei Jahre verteilt von der Steuerschuld absetzen.

Wir wollen mehr Grün in der Stadt. Im Rahmen der Neuaufstellung der Städtebauförderung sind wirksame Maßnahmen gegen den Klimawandel eine Fördervoraussetzung. Diese ist auf einem Rekordniveau von 780 Millionen Euro. Das Bundesnaturschutzgesetz und das Insektenschutzgesetz müssen noch in dieser Legislatur verabschiedet werden, liebe Kolleginnen und Kollegen.

(Beifall bei der SPD)

Wir Sozialdemokraten wollen unseren natürlichen Lebensraum erhalten. Wir müssen raus aus der Wegwerfgesellschaft. Die Verschmutzung der Meere durch Plastik ist alarmierend. Wo Einweg-Kunststoff nicht vermieden werden kann, fordern wir umweltfreundliche und recycelbare Lösungen. Produkte müssen so gestaltet werden, dass sie wiederverwendet werden können. Wir wollen Ökosysteme schützen und wiederherstellen.

Eine besondere Rolle hat der Erhalt der Wälder. Wir wollen ein Honorierungssystem für den Wald beim CO2-Preis. Ohne leistungsstarke Kohlenstoffsenken kann Deutschland nicht klimaneutral werden. Eine wichtige Rolle haben dabei Moore. Diese müssen geschützt und trockengelegte müssen im großen Stil wieder vernässt werden. Wälder müssen an den Klimawandel angepasst werden, damit sie auch in Zukunft ihre wichtige Rolle für den Klimaschutz und die Biodiversität erfüllen können.

Weiterhin liegen mir die Wildnisgebiete sehr am Herzen. 2 Prozent der Landesfläche sollen wieder großflächige Wildnisgebiete werden. Die Landwirtschaft hat bei der Bekämpfung des Klimawandels und dem Erhalt der Artenvielfalt eine zentrale Rolle. Wir werden die Agrarförderung so ausrichten, dass eine umweltschonende Landwirtschaft im Wettbewerb mithalten kann.

Aber wir wirken nicht nur im Großen, sondern auch im Kleinen. Ich freue mich sehr, dass wir zum Erhalt der Serengeti beitragen konnten, auch mit tatkräftiger Unterstützung der Koalition und den Grünen. Liebe Grüne, ich danke euch dafür. 2020 und 2021 haben wir jeweils 10 Millionen Euro zusätzlich investiert, um dem weltweit einmaligen Naturschutzpark der großartigen Zoologischen Gesellschaft Frankfurt unter die Arme zu greifen. Dieser erzielt gerade aufgrund der Coronakrise keine Einnahmen aus dem Tourismus. Wir wollen die dortige Tierwelt schützen, damit es dort auch morgen Löwen, Zebras und Elefanten zu bestaunen gibt.

Liebe Kollegen, ich bedanke mich für die Aufmerksamkeit.

(Beifall bei der SPD)

Vielen Dank, Frau Kollegin Nissen. – Nächster Redner ist der Kollege Dr. Christoph Hoffmann, FDP-Fraktion.

(Beifall bei der FDP)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7522777
Wahlperiode 19
Sitzung 230
Tagesordnungspunkt Natur- und Klimaschutz
00:00
00:00
00:00
00:00
Keine
Automatisch erkannte Entitäten beta