20.05.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 230 / Tagesordnungspunkt 13

Frank SchwabeSPD - Natur- und Klimaschutz

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Herr Präsident! Verehrte Damen und Herren! Ich will mich anders als andere gegen Ende der Legislaturperiode bei Steffi Lemke bedanken. Ich glaube, dass wir im Bereich des Naturschutzes und insbesondere des Meeresschutzes das eine oder andere auf den Weg gebracht haben. Das hat auch etwas damit zu tun, dass das Spiel zwischen Opposition und Koalition – das finde ich jedenfalls – in gewisser Weise gelungen ist, weil wir durchaus mit Alternativen konfrontiert werden, die in der Tat eine gewisse Substanz haben. Das kann man, glaube ich, nicht absprechen.

An einer Stelle gibt es einen Unterschied. Gerade wurde hier diskutiert, wie diese Fonds heißen und was da drin ist und was nicht. Es gibt aber schon einen substanziellen Unterschied – den muss man auch benennen – zwischen meiner Fraktion, den Sozialdemokraten, und den Grünen, und zwar bei der Frage, wie wir am Ende Klimaschutz, Naturschutz und vieles andere betreiben wollen. Wollen wir das primär über die Preisfrage machen?

(Zuruf der Abg. Dr. Julia Verlinden [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Das hätte natürlich automatisch eine soziale Dimension. Der Klimawandel hat auch eine soziale Dimension; damit wir uns da richtig verstehen. Man muss etwas tun, um Menschen, die sonst nicht ordentlich an der Gesellschaft in Deutschland und weltweit beteiligt werden können, zu helfen.

(Zuruf des Abg. Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN])

Das ist richtig. Trotzdem stellt sich die Frage, wo man da ansetzt. Will man das über die Preisspirale machen?

(Oliver Krischer [BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN]: Will die FDP!)

Ist das das zentrale Instrument? Oder ist es am Ende eher Ordnungsrecht? Sind es eher Anreize? Wir von der Sozialdemokratie glauben, dass die Preisspirale am Ende auch eine Preissperre ist für Menschen, die sich bestimmte Dinge nicht leisten können. Das wollen wir genau nicht. Das ist der Unterschied.

(Beifall bei der SPD)

Ich glaube, das kann man schon auch klarmachen und miteinander diskutieren.

Was das Thema Naturschutz angeht, sind wir natürlich nicht bei null. Das hat im Übrigen auch Steffi Lemke gar nicht behauptet. Von der FDP wurde hier gerade ein bisschen der Eindruck erweckt, als hätten wir da gar nichts vorzuweisen. Wir könnten jetzt die Programme hoch und runter beten. Man kann aber auch auf der Homepage des BMU noch einmal nachlesen, was da schon gemacht wird. Nichtsdestotrotz: Die Themen Klimaschutz, Naturschutz, Artenvielfalt, Diversität stehen in einem direkten Zusammenhang und sind eine riesige Herausforderung. Man kann da sicherlich noch mehr machen. Die zentrale Erkenntnis ist eine doppelte: Das eine ist das Thema „Einschränkung von Klimawandel“. Wir müssen weiterhin daran arbeiten, dass Klimawandel gar nicht stattfindet. Und das Zweite ist die Anpassung an den Klimawandel, für Menschen, aber eben auch für die Natur.

Da ich in meiner Fraktion lange für das Thema Klimaschutz zuständig war und jetzt für das Thema Meeresschutz zuständig bin, will ich es noch einmal kurz am Beispiel der Meere erläutern.

Herr Kollege Schwabe, gestatten Sie eine Zwischenfrage des Kollegen Hilse?

Nein. – Wir haben eh ein großes Problem, Meeresschutz zu organisieren, weil dieser in einem Zielkonflikt ist mit vielen anderen Interessen, die es in diesem Land und weltweit gibt. Aber der Klimawandel kommt entsprechend noch obendrauf. Man muss sich immer klarmachen – die Zahl haben wir in der Schule gelernt –: 71 Prozent der Erde sind Ozeane. Wenn man sich dieses Hohe Haus anguckt, wären ungefähr von den Linken bis einschließlich der CDU/CSU – die FDP schon nicht mehr, da ist schon die Erde – die Ozeane; das sind die Meere. Denen setzen wir Menschen massiv zu. Wir sorgen massiv dafür, dass die Meere riesengroße Probleme haben. Viele Urlauberinnen und Urlauber werden, wenn sie hoffentlich wieder Urlaub an der Ostsee und an der Nordsee machen können, die Algenblüte sehen, die auch in diesem Jahr wieder droht.

Also: Wir erleben Versauerung. Wir erleben den Anstieg des Meeresspiegels. Wir erleben den Temperaturanstieg in den Meeren. Deswegen ist es wichtig, dass wir dem Meeresschutz als Naturschutz mehr Raum geben, dass wir Programme starten, dass wir eben auch, je mehr der Klimawandel den Meeren zusetzt, umso mehr dafür sorgen, dass es Räume gibt, wo Meeresschutz sich entsprechend entfalten kann. Deswegen will ich mich ganz herzlich bedanken für diese Debatte und für den Antrag als ganz wichtige Anregung. Sicherlich können wir in der nächsten Legislaturperiode alle gemeinsam auch noch mehr bei dem Thema machen.

Vielen Dank.

(Beifall bei der SPD sowie bei Abgeordneten der CDU/CSU und des BÜNDNISSES 90/DIE GRÜNEN)


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7522781
Wahlperiode 19
Sitzung 230
Tagesordnungspunkt Natur- und Klimaschutz
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