20.05.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 230 / Tagesordnungspunkt 17

Claudia Roth - Entschädigung und Rehabilitierung von Soldaten

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Ich rufe die Tagesordnungspunkte 17 a und 17 b auf:

a) – Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes über die Entschädigung der Soldatinnen und Soldaten und zur Neuordnung des Soldatenversorgungsrechts

Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss)

Drucksache 19/29846

– Bericht des Haushaltsausschusses (8. Ausschuss) gemäß § 96 der Geschäftsordnung

b) Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Rehabilitierung der wegen einvernehmlicher homosexueller Handlungen, wegen ihrer homosexuellen Orientierung oder wegen ihrer geschlechtlichen Identität dienstrechtlich benachteiligten Soldatinnen und Soldaten

Beschlussempfehlung und Bericht des Verteidigungsausschusses (12. Ausschuss)

Drucksache 19/29845

Zum letztgenannten Gesetzentwurf liegen zwei Änderungsanträge und ein Entschließungsantrag der Fraktion der FDP vor.

Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen. – Ich bitte die Kolleginnen und Kollegen, Platz zu nehmen, damit ich mit der Aussprache beginnen kann.

Ich eröffne die Aussprache und gebe das Wort für die Bundesregierung Annegret Kramp-Karrenbauer.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7523020
Wahlperiode 19
Sitzung 230
Tagesordnungspunkt Entschädigung und Rehabilitierung von Soldaten
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