Hans-Peter Friedrich - Gesetz zum autonomen Fahren
Ich rufe den Tagesordnungspunkt 28 sowie den Zusatzpunkt 18 auf:
28 Zweite und dritte Beratung des von der Bundesregierung eingebrachten Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des Straßenverkehrsgesetzes und des Pflichtversicherungsgesetzes – Gesetz zum autonomen Fahren
Beschlussempfehlung und Bericht des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur (15. Ausschuss)
Drucksache 19/29875
Umgang mit Fahrzeugdaten für Innovation, Sicherheit und Mobilität im 21. Jahrhundert
Zu dem Gesetzentwurf der Bundesregierung liegt je ein Entschließungsantrag der FDP-Fraktion und der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vor.
Für die Aussprache ist eine Dauer von 30 Minuten beschlossen, und ich rufe auf zu seiner ersten Rede den Kollegen Arno Klare.
– Zu seiner letzten Rede!
Quelle | Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen |
Quellenangabe | Deutscher Bundestag via Open Parliament TV |
Abgerufen von | http://dbtg.tv/fvid/7523295 |
Wahlperiode | 19 |
Sitzung | 230 |
Tagesordnungspunkt | Gesetz zum autonomen Fahren |