20.05.2021 | Deutscher Bundestag / 19. WP / Sitzung 230 / Tagesordnungspunkt 31

Hans-Peter Friedrich - Conterganstiftungsgesetz

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Vielen Dank, Sylvia Pantel. – Die Kollegen Ursula Schulte, Nicole Bauer und Sören Pellmann geben ihre Reden zu Protokoll.

Ich schließe die Aussprache.

Wir kommen zur Abstimmung über den von den Fraktionen CDU/CSU und SPD eingebrachten Entwurf eines Sechsten Gesetzes zur Änderung des Conterganstiftungsgesetzes. Der Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend empfiehlt in seiner Beschlussempfehlung auf Drucksache 19/29889, den Gesetzentwurf der Fraktionen CDU/CSU und SPD auf Drucksache 19/29285 in der Ausschussfassung anzunehmen. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetzentwurf in der Ausschussfassung zustimmen wollen, um das Handzeichen. – Das ist einstimmig. Gegenstimmen? – Enthaltungen? – Der Gesetzentwurf ist mit den Stimmen des gesamten Hauses in zweiter Beratung angenommen.

und Schlussabstimmung. Ich bitte diejenigen, die dem Gesetz zustimmen wollen, sich zu erheben. – Gegenstimmen? – Enthaltungen: keine. Der Gesetzentwurf ist damit einstimmig angenommen.


Daten
Quelle Deutscher Bundestag, Nutzungsbedingungen
Quellenangabe Deutscher Bundestag via Open Parliament TV
Abgerufen von http://dbtg.tv/fvid/7523321
Wahlperiode 19
Sitzung 230
Tagesordnungspunkt Conterganstiftungsgesetz
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